KMK-Pressemitteilung	Bonn,06.03.2008

Ergebnisse der 321. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz am 6. März 2008 in Berlin

Am 6. März 2008 fand in der Vertretung des Saarlandes in Berlin die 321. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz unter dem Vorsitz ihrer Präsidentin, Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, statt.

Im Mittelpunkt der Beratungen standen folgende Themen:

1. „Aufstieg durch Bildung - Qualifizierungsinitiative für Deutschland“
2. Möglichkeiten der Flexibilisierung beim Abitur nach zwölf Jahren
3. Gemeinsame Empfehlungen der Kultusministerkonferenz und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zu den Ergebnissen von PIRLS/IGLU 2006-I und PISA 2006-I
4. Wettbewerb exzellente Lehre
5. Regelung der Führung ausländischer Doktorgrade

1. Qualifizierungsinitiative für Deutschland

Die Kultusministerkonferenz und das Bundesministerium für Bildung und Forschung haben am 6. März 2008 in Berlin für die „Qualifizierungsinitiative für Deutschland“ Schwerpunkte gemeinsamer Verantwortung festgelegt.
Aufstieg durch Bildung - Qualifizierungsinitiative für Deutschland
Die Qualität von Bildung und Ausbildung ist die Basis der persönlichen Lebenschancen jedes Einzelnen, der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unseres Landes und des sozialen Zusammenhaltes der Gesellschaft. Die jüngsten internationalen Vergleichsstudien belegen die Qualität unseres Bildungssystems ebenso wie die Leistungen, die unser Land beim Einstieg junger Menschen in ein eigenverantwortliches Leben, beim Qualifikationsniveau der Arbeitnehmer oder bei wissenschaftlichen und technischen Innovationen verzeichnet.
Bund und Länder werden deshalb in ihren jeweiligen Verantwortungsbereichen den eingeschlagenen Weg zum Ausbau von frühkindlicher Betreuung und Bildung, gemeinsamen Bildungsstandards und vergleichbaren Abschlüssen, zu nationalen und internationalen Leistungsvergleichen, zu mehr individueller Förderung, besserer Unterrichtsqualität und mehr Eigenverantwortung der Bildungseinrichtungen sowie der strukturellen Weiterentwicklung der beruflichen Bildung fortsetzen. Die Umsetzung dieser Bildungsreformen muss daran orientiert sein, den Lehrenden und Lernenden bestmögliche Bedingungen zu geben.
Die Bildungsvergleiche zeigen gleichzeitig, dass in Deutschland erhebliche zusätzliche Anstrengungen erforderlich sind, um alle Begabungen zur Entfaltung zu bringen und Aufstiegschancen für jeden zu eröffnen. Die Zeit drängt. Die demographische Entwicklung, der wachsende Fachkräftebedarf und die Notwendigkeit von mehr Integration und Durchlässigkeit erfordern rasche Weichenstellungen. Bund und Länder haben dafür unterschiedliche Zuständigkeiten, aber eine gemeinsame Verantwortung. Das gilt insbesondere für die Übergänge innerhalb des Bildungssystems und zum Arbeitsmarkt.
Die gewachsene Aufmerksamkeit für die Bildungspolitik ist Aufforderung und Chance zugleich, in diesen Bereichen jetzt einen großen Schritt voran zu kommen.
Deshalb haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder die für Bildung und Wissenschaft zuständigen Fachministerinnen und –minister des Bundes und der Länder beauftragt, in Abstimmung mit den jeweiligen betroffenen Fachressorts bis zum Herbst diesen Jahres die Initiativen von Bund und Ländern zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses in einer „Qualifizierungsinitiative für Deutschland“ zu bündeln. Das Ergebnis soll Gegenstand eines Treffens der Regierungschefs im Herbst werden.

Die Kultusminister der Länder und die Bundesbildungsministerin beauftragen eine Arbeitsgruppe auf Amtschefsebene, in folgenden Schwerpunkten konkrete Vereinbarungen zwischen den Ländern bzw. zwischen Bund und Ländern vorzubereiten:

1. Ein guter Schulstart für jedes Kind

• Ausbau von Instrumenten der Sprachstandsfeststellung und der vorschulischen Sprachförderung mit dem Ziel, ausreichende Sprachkenntnisse bei jedem Kind vor Schulbeginn sicher zu stellen
• Unterstützung von Modellen für eine bessere Verknüpfung von frühkindlicher Bildung und Betreuung
• Initiative zur intensiveren, bundesweiten/flächendeckenden Fortbildung und Qualifizierung von Erzieherinnen, Erziehern und Tageseltern
• Aus- und Weiterbildung im Bereich Krippenpädagogik sowie Multiplikatorenausbildung zur nachhaltigen Verankerung von Bildungsplänen in Kindergärten
• Verbesserung des Übergangs vom Kindergarten in die Grundschule

2. Abschluss und Anschluss für jeden jungen Menschen

• Deutliche Reduzierung der Zahl der Schulabbrecher, u.a. durch die stärkere Verknüpfung von Schule und Praxis, wenn möglich durch Halbierung der Schulabbrecherzahlen
• Gezielter Ausbau des Förderunterrichts für junge Menschen, die in ihren schulischen Leistungen den Anschluss an das erforderliche Kompetenzniveau nicht finden
• Verbesserung des Übergangs in die Berufsausbildung (z.B. durch den Einsatz von Ausbildungsmentoren, durch zusätzliche Ausbildungsplätze für förderungsbedürftige Bewerber und durch bessere Anbindung berufsvorbereitender Maßnahmen an Ausbildungsinhalte)

3. Mehr Aufstiegschancen und Durchlässigkeit

• Förderung von Migrantinnen und Migranten zur Verbesserung ihrer Ausbildungschancen und Studierfähigkeit
• Stärkere inhaltliche Verzahnung von Berufsvorbereitung, Berufsausbildung und beruflicher Nachqualifizierung (Sicherung der Konsistenz in der Berufsbildung) durch Einsatz standardisierter und verbindlicher Qualifizierungsbausteine
• Stärkung der Anschlussmöglichkeiten im Bereich des beruflichen Bildungssystems durch eine Verbreiterung der Angebote zum Erwerb von Studienberechtigungen und Sicherung der Gleichwertigkeit von Abschlüssen der beruflichen Bildung im internationalen Bereich.
• Fortentwicklung des sog. Meister-BaföG, u.a. durch Einbeziehung von Berufsgruppen wie den Pflegeberufen
• Verbesserung des Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte durch konkrete länderübergreifende Verabredungen
• Ausbau des Stipendiensystems, z.B. durch die Einrichtung von Aufstiegsstipendien für Studienbewerber mit beruflicher Hochschulzulassung

4. Sicherung des Fachkräftenachwuchses

• Maßnahmen zur Stärkung des Interesses an MINT im frühkindlichen Bereich, im Schulunterricht und in der Berufsorientierung
• Steigerung der MINT-Kompetenz in der beruflichen Erstausbildung zur Verbesserung der Übergänge in die Weiterqualifizierung an Fachschulen und Hochschulen; entsprechende Fortentwicklung des Fachschulangebotes
• Steigerung der Studienanfänger- und der Absolventenzahlen, insbesondere in den mathematischen, natur- und ingenieurwissenschaftlichen Fächern (MINT) und an Fachhochschulen (Hochschulpakt II/Bologna-Reformen)
• Vereinbarung zur Umgestaltung der bisherigen ZVS zu einer Serviceagentur für Hochschulzulassung
• Bund-Länder-Initiative für den Ausbau von Weiterbildungsangeboten an Hochschulen, u.a. einer gezielten Weiterbildungsinitiative für arbeitslose Ingenieure.

2. Möglichkeiten der Flexibilisierung beim Abitur nach zwölf Jahren

Der verantwortungsvolle Umgang mit der Lebens- und Ausbildungszeit junger Menschen ist für die KMK von zentraler Bedeutung. Gleichzeitig müssen bei Veränderungen der Schulzeit die Qualität des Schulabschlusses gewahrt bleiben und die Lebens- und Lernsituation von Schülerinnen und Schülern berücksichtigt werden.

Die Kultusministerkonferenz hat bereits mit den Beratungen Ende 2007 die Sorge vieler Menschen bezüglich der Umsetzung von G 8 in vielen Ländern durch einen Beschluss aufgenommen.

Die Hochschulzugangsberechtigung über das Abitur kann in allen Bundesländern sowohl nach acht als auch nach neun Jahren erworben werden. Daher muss gewährleistet sein, dass beide Wege von ihrer qualitativen und quantitativen Gestaltung vergleichbar sind. Die Basis dafür hat die KMK mit ihrem Beschluss vom 28.2.1997 gelegt. Außerdem hat sie im Beschluss vom 17./18.10.2007 den Weg zu Bildungsstandards für die gymnasiale Oberstufe beschlossen. Diese werden eine Flexibilisierung der in der „Vereinbarung zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe in der Sekundarstufe II“ vorgenommenen Festlegungen wie auch eine Überprüfung der einheitlichen Prüfungsanforderungen erlauben, ohne qualitative Maßstäbe zu verletzen.

Eine Reduktion der Debatte auf formale Stundenumfänge löst nicht die Probleme von G 8, sondern kann sie verstärken, da das Verhältnis von Inhalt und Zeit weiter verschärft würde.

Daher

• werden die Länder, in denen es erforderlich ist, auf der Grundlage des Austauschs ihrer Erfahrungen die geforderten Inhalte der Lehrpläne – auch auf dem Weg zu Kerncurricula – anpassen. Es soll gewährleistet werden, dass mit der Stoffvermittlung auch Methodenlernen einhergeht sowie Übungs- und Anwendungszeiten insb. in den Kernfächern kombiniert werden;
• werden die Länder dort, wo es erforderlich ist, den Schulen Hilfen zur Umsetzung geben in den Bereichen der Hausaufgaben, der Klassenarbeiten (ggf. variable Prüfungsformen), der Gestaltung des Schultags, der Verteilung der Stunden über die Jahrgänge sowie durch den Ausbau zu/von Ganztagsschulen;
• wird den Ländern im Rahmen von 265 Wochenstunden im gymnasialen Bildungsgang von der Jahrgangsstufe 5 bis zum Abitur und der darin eingeschlossenen Möglichkeit von 5 Stunden Wahlunterricht größere Flexibilität bei der Umsetzung besonderer pädagogischer Ansätze (z.B. Projektarbeit, Vertiefungseinheiten) eingeräumt. Dabei sind 260 Wochenstunden fachlich zuzuordnen.

3. Gemeinsame Empfehlungen der Kultusministerkonferenz und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zu den Ergebnissen von PIRLS/IGLU 2006-I und PISA 2006-I
Neue Schwerpunkte in der Bildungspolitik

Die im Herbst 2007 veröffentlichten Ergebnisse von IGLU 2006-International und PISA 2006-International zeigen kontinuierliche Verbesserungen in allen Untersuchungsbereichen und machen damit deutlich, dass sich das deutsche Schulsystem insgesamt positiv entwickelt. Die gemeinsamen Reformanstrengungen aller am Bildungswesen Beteiligten beginnen Früchte zu tragen.
Trotz positiver Trends bei der Leistungsentwicklung steht Deutschland aber angesichts fortbestehender Probleme vor erheblichen Herausforderungen. Dies betrifft die großen Leistungsunterschiede zwischen den Schülerinnen und Schülern vor allem in der Sekundarstufe I, den immer noch großen Anteil leistungsschwacher Schülerinnen und Schüler, die zu geringe Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund und die zu große Abhängigkeit des Bildungserfolgs von der sozialen Herkunft der Schülerinnen und Schüler.

Bildungspolitische Folgerungen
In den nächsten Jahren gilt es, zusammen mit allen Beteiligten den erkennbaren positiven Trend zu verstärken und die nach wie vor bestehenden Probleme gezielt zu lösen. Die vorrangigen Ziele von Bund und Ländern liegen darin, Bildungschancen für alle Schülerinnen und Schüler unabhängig von der sozialen oder ethnischen Herkunft zu schaffen, schulische Abschlüsse zu sichern und den Einstieg ins Berufsleben zu ermöglichen. Um diese Ziele zu erreichen, werden neben der konsequenten Fortführung der bisherigen Strategien und Reformmaßnahmen neue Schwerpunkte für das weitere bildungspolitische Handeln gesetzt, die die bisherigen Reformansätze verstärken.

A Neue Schwerpunktsetzungen
1. Förderung leistungsschwacher Schülerinnen und Schüler insbesondere in der Sekundarstufe I
Schülerinnen und Schülern, die große Entwicklungsrückstände im Leseverständnis sowie in den mathematischen und naturwissenschaftlichen Grundlagen aufweisen, müssen verstärkt gefördert werden, damit sie eine befriedigende Berufs- und Lebensperspektive entwickeln können.

Die Länder werden daher in den kommenden Jahren ihre Reformmaßnahmen insbesondere in der Sekundarstufe I stärker darauf ausrichten, die Anzahl der leistungsschwachen Schülerinnen und Schüler deutlich zu verringern und dabei insbesondere Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund wirksamer als bisher zu fördern.

2. Durchlässigkeit verbessern, Übergänge erleichtern, Abschlüsse sichern
Übergänge im Bildungsbereich erweisen sich insbesondere für leistungsschwache und sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler immer noch als Hürden für einen erfolgreichen Bildungsverlauf, Bildungschancen hängen zu sehr von der Sozialschichtzugehörigkeit der Schülerinnen und Schüler ab. Um mehr Bildungsgerechtigkeit in Deutschland sicherzustellen, muss die Durchlässigkeit innerhalb und zwischen den Bildungsgängen verbessert werden. Überdies soll möglichst jede Schülerin und jeder Schüler einen schulischen Abschluss und die erforderlichen Grundlagen für einen erfolgreichen Übergang in die berufliche Ausbildung erwerben. Nur so lassen sich die Zukunftschancen aller Kinder und Jugendlichen sichern.

3. Den Unterricht weiter entwickeln, die Lehrkräfte qualifizieren
Damit sich die Qualität der Schule in Deutschland weiter verbessert, ist es unerlässlich den Unterricht weiterzuentwickeln sowie die Lehrkräfte so zu qualifizieren, dass sie die wachsenden Anforderungen besser erfüllen können.
Die Länder werden auch weiterhin gemeinsame Vorhaben zur Unterrichtsentwicklung (z.B. SINUS, Kontext-Projekte) durchführen. Im Vordergrund stehen gemeinsame Projekte, um die Förderung der Sprachkompetenz als Aufgabe aller Fächer zu verankern, die Lernmotivation zu verstärken und den Unterricht stärker als bisher auf den Erwerb von Kompetenzen auszurichten.

B Fortsetzung langfristig wirksamer Strategien
Die sieben Handlungsfelder der Kultusministerkonferenz weiter verfolgen
Für die erforderliche Weiterentwicklung des Bildungssystems bieten die sieben, von der Kultusministerkonferenz im Dezember 2001 als Folgerung aus PISA 2000 beschlossenen Handlungsfelder nach wie vor eine gute Grundlage. Eine kontinuierliche Weiterarbeit in diesen Handlungsfeldern gewährleistet die notwendige langfristige Perspektive für Veränderungsprozesse.

Transparenz und Qualitätssicherung steigern
Bund und Länder haben sich mit der Entscheidung, die Leistungsfähigkeit des deutschen Bildungswesens durch empirische Untersuchungen systematisch zu erfassen und die Steuerung des Bildungssystems an diesen Ergebnissen zu orientieren, auf den richtigen Weg begeben. Bund und Länder werden sich deshalb auch in Zukunft an internationalen Schulleistungsuntersuchungen beteiligen.
Mit der Einführung von länderübergreifenden Bildungsstandards für den Primarbereich, die Sekundarstufe I und demnächst auch für die Sekundarstufe II haben die Länder die erforderlichen Grundlagen für die Verbesserung der Unterrichtsqualität geschaffen. Ab 2009 werden die Länder die Erreichung der Bildungsstandards in Ländervergleichen überprüfen.

Empirische Bildungsforschung unterstützen
Der Bund wird im Rahmen seiner Forschungszuständigkeiten mit dazu beitragen, die Wissensbasis für bildungspolitische Entscheidungen kontinuierlich zu erweitern. Zentrale Forschungsschwerpunkte im Rahmenprogramm des BMBF zur Förderung der empirischen Bildungsforschung werden vor allem die Sprachdiagnostik/Sprachförderung, die Unterrichts-entwicklung/Lehrerprofessionalisierung, die Kompetenzdiagnostik und Fragen der Systemsteuerung sein.

Zusammenarbeit mit anderen Politikbereichen verstärken
Die zentralen Probleme, die durch PISA 2006 und IGLU 2006 erneut sichtbar werden, sind nicht allein durch die Schule lösbar. Deshalb werden Bund und Länder gemeinsam darauf hinwirken, dass die Zusammenarbeit der Bildungspolitik mit der Sozial-, Familien-, Jugend- und Migrationspolitik in den nächsten Jahren verstärkt wird und die Maßnahmen in den einzelnen Politikfeldern miteinander abgestimmt werden.

Ergebnisse von PIRLS/IGLU 2006-I und PISA 2006-I

4. Wettbewerb soll exzellente Lehre an deutschen Hochschulen auszeichnen und fördern – Gemeinsame Initiative von Kultusministerkonferenz und Stifterverband
Um die Entwicklung exzellenter Lehre an den Hochschulen besonders herauszustellen und zu fördern, hat die Kultusministerkonferenz gemeinsam mit dem Stifterverband für die deutsche Wissenschaft einen Wettbewerb gegründet. Ziel des Wettbewerbs ist es, Konzepte von Hochschulen zur Strategieentwicklung in Lehre und Studium auszuzeichnen. Der Wettbewerb richtet sich sowohl an Universitäten und gleichgestellte Hochschulen als auch an Fachhochschulen.

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Annegret Kramp-Karrenbauer, dankte dem Stifterverband, der sich je zur Hälfte an den Preisgeldern in Höhe von insgesamt zehn Millionen Euro beteiligen wird, für sein Engagement. „Wir erwarten deutliche Impulse für die notwendige Aufwertung der Hochschullehre. Neben der Forschung soll in Zukunft auch die Lehre maßgeblich und gleichrangig zur Reputation eines Wissenschaftlers beitragen.“

Den Auswahlkommissionen für die gesonderten Wettbewerbslinien Universitäten und Fachhochschulen sollen jeweils bis zu zwölf Experten angehören, die je zur Hälfte von der Kultusministerkonferenz und vom Stifterverband benannt werden. Die einzelnen Konzepte können mit einem Preisgeld von bis zu einer Million Euro ausgezeichnet werden. Das Preisgeld wird vom Stifterverband und den Sitzländern der ausgezeichneten Hochschulen je zur Hälfte aufgebracht.

Auswahlkriterien sind u.a. die bisherige Qualität und Qualitätsentwicklung der Lehre in verschiedenen akademischen Disziplinen, eine systematische Personalentwicklung, sowie ein Qualitätsmanagement für Studium und Lehre unter Einbeziehung der Studierenden.

5. Regelung der Führung ausländischer Doktorgrade
Da es verschiedentlich zu Anzeigen wegen angeblich missbräuchlicher Führung von Doktorgraden gekommen ist, wird die Führung von ausländischen Doktorgraden neu geregelt:
Inhaber des Doktorgrades „Doctor of Philosophy“ – Abk.:“Ph.D“ von Universitäten der sog. Carnegie-Liste der Vereinigten Staaten von Amerika können anstelle der im Herkunftsland zugelassenen oder nachweislich allgemein üblichen Abkürzung die Abkürzung „Dr.“ jeweils ohne fachlichen Zusatz und Herkunftsbezeichnung führen.
Das Sekretariat der Kultusministerkonferenz wird beauftragt, hinsichtlich der Staaten, bei denen der Doktor-Titel ohne fachlichen Zusatz, jedoch mit Herkunftsbezeichnung geführt werden muss (Australien, Israel, Japan, Kanada, Russland), eine Liste von Hochschulen vorzulegen, bei denen analog verfahren werden kann.