25.7.2014 - 17:21
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Internationales |  Multilaterale Zusammenarbeit

Multilaterale Angelegenheiten

Wesentliche formale Grundlage der multilateralen Zusammenarbeit sind zwischenstaatliche (internationale) Vereinbarungen. Durch internationale Verträge werden die Beziehungen der Vertragsstaaten untereinander geregelt. Sie binden nur die beteiligten Staaten.

Die völkerrechtlich verbindliche Zusammenarbeit regeln Regierungs- oder Staatsabkommen, die von den zuständigen Ressorts der Bundesregierung geschlossen werden und der Mitwirkung der Länder gem. "Lindauer Absprache" bedürfen (zum Verfahren siehe unter Kulturabkommen).

Unterhalb der Ebene völkerrechtlich wirksamer Verträge werden multilaterale kulturelle Beziehungen vielfach durch Empfehlungen an die beteiligten Staaten definiert. Diese Empfehlungen, die alle Bereiche der kulturellen und bildungspolitischen Zusammenarbeit betreffen können, kommen bei zwischenstaatlichen Konferenzen nach dem Konsensprinzip zustande. Sie bilden daher eine wichtige Orientierungsgrundlage für die Programmgestaltung und Zusammenarbeit in internationalen Organisationen. Die Unterzeichnerstaaten erhalten regelmäßig die Aufforderung zu berichten, wie Konventionen und Empfehlungen in innerstaatliches Recht umgesetzt worden sind (sog. Staaten- oder Implementierungsberichte). So wird die innerstaatliche Kultur- oder Bildungspolitik kontinuierlich auf ihre Übereinstimmung mit multilateral erarbeiteten Grundsätzen überprüft.

Für das Tätigkeitsfeld der KMK sind insbesondere die UNESCO, die OECD, der Europarat und in geringerem Maße die OSZE als multilaterale Organisationen von Bedeutung.

Die Mitarbeit der KMK in den Gremien und bei den Programmen internationaler Organisationen hat in den vergangenen Jahren an Intensität und Bedeutung stetig zugenommen.