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08.12.2011

Kultusminister führen Gespräch mit EU-Kommissarin Vassiliou

Kultusministerkonferenz dringt auf Änderungen an EU-Plänen beim künftigen Bildungsförderprogramm – Ländergemeinschaft lobt deutliche Steigerung des Fördervolumens – Gespräch mit EU-Kommissarin Vassiliou auch über Umsetzung des Europäischen Qualifikationsrahmens

Bei dem von der EU geplanten Bildungsförderprogramm für den Zeitraum 2014 – 2020 dringen die Länder auf den Erhalt erfolgreicher Förderstrukturen. „Wir dürfen bewährte und funktionierende Verfahren nicht ohne Not umstellen“, unterstrich der Präsident der Kultusministerkonferenz, Dr. Bernd Althusmann in einem Gespräch der Ministerrunde mit EU-Kommissarin Androulla Vassiliou am Donnerstag in Berlin. Die verschiedenen Zielgruppen der bestehenden Bildungsprogramme müssten sich in den europäischen Strukturen weiterhin eindeutig verorten und dazu auf die bekannten Ansprechpartner zurückgreifen können. Die zielgruppenspezifische Programmarchitektur sei besonders geeignet, um möglichst effizient und bedarfsorientiert fördern zu  können. Der neue Programmansatz stellt eine völlig neue Ausrichtung dar, gefährdet die bewährte Arbeit der Nationalen Agenturen in Deutschland und schafft neue bürokratische Strukturen. Der Bund und die Länder halten daher an unabhängigen und eigenständigen Nationalen Agenturen für die europäischen Programme fest.

Einhellig begrüßte die Kultusministerkonferenz die Absicht der Europäischen Kommission, die EU-Programme für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport über das Jahr 2013 hinaus fortzusetzen und das Fördervolumen deutlich zu steigern.

Das am 23. November 2011 von der Kommission vorgeschlagene EU-Programm Erasmus für alle soll für den Zeitraum 2014-2020 mit einem Gesamtbudget von 19 Mrd. Euro ausgestattet werden. Mit den vorgesehenen Stipendien können bis zu 5 Millionen Menschen – fast doppelt so viele wie bisher – einen Teil ihres Bildungswegs im Ausland absolvieren, darunter fast 3 Millionen Menschen in der Hochschul- und Berufsbildung. Als Gesamtprogramm würde Erasmus für alle die bestehenden Programme ersetzen: das Programm für lebenslanges Lernen (Erasmus, Leonardo da Vinci, Comenius und Grundtvig), Jugend in Aktion und fünf internationale Kooperationsprogramme (Erasmus Mundus, Tempus, Alfa, Edulink und das Programm für die Zusammenarbeit mit industrialisierten Ländern).

Im weiteren Verlauf des Gesprächs erläuterte Kommissarin Vassiliou ferner den Programmvorschlag „Kreatives Europa“, mit dem die Union die Kultur- und Kreativbranche im Zeitraum 2014 bis 2020 unterstützen will. Kommissarin Vassiliou unterstrich die wichtige Rolle des Kultursektors für die Wirtschaft der Europäischen Union; die vorgeschlagene Mittelausstattung von insgesamt 1,8 Mrd. Euro trage dieser Bedeutung Rechnung.  Der Präsident begrüßte, dass das eigenständige Profil der verschiedenen Programmelemente für Kultur und Medien auch unter der neuen Dachmarke „Kreatives Europa“ erhalten bleibe. Für die Länder sei  besonders wichtig, dass die künftige EU-Förderung neben den kulturwirtschaftlich tätigen Unternehmen auch die Belange des sog. Non-profit-Sektors angemessen berücksichtige.

In dem Gespräch mit der EU-Kommissarin haben die Länder über den gegenwärtigen Stand der Umsetzung des Europäischen Qualifikationsrahmens (EQR) in Deutschland berichtet. Dabei haben sie den hohen Stellenwert der Dualen Beruflichen Ausbildung in Deutschland und Europa hervorgehoben. Vor diesem Hintergrund bekräftigten die Länder, in weiteren Gesprächen mit den Sozialpartnern die Gleichwertigkeit der allgemeinbildenden und beruflichen Abschlüsse sichern zu wollen. Kommissarin Vassiliou sagte zu, in Brüssel die Besonderheiten der Dualen Beruflichen Ausbildung im Rahmen des EQR zu diskutieren.

EU-Kommissarin Androulla Vassiliou

EU-Kommissarin Androulla Vassiliou