Pressemitteilungen der KMK

Spaenle für rückhaltlose Aufklärung in Fällen von Gewalt und sexuellem Missbrauch an Schulen

Mon, 08 Mar 2010 15:39:00 +0100

Der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle, hat eine rückhaltlose Aufklärung der bisher bekannt gewordenen oder noch bekannt werdenden Fälle von Gewaltanwendung und sexuellem Missbrauch in Schulen und entsprechende Konsequenzen im Einzelfall gefordert. “Es gilt das Null-Toleranz-Prinzip für Tat und Täter“, erklärte Spaenle. Der Präsident der Kultusministerkonferenz sieht eine besondere Verantwortung der jeweiligen Schulträger als Arbeitgeber bei der Aufklärung. „Mit Blick nach vorne rege ich an, die Möglichkeit von schul- und einrichtungsübergreifenden Anlaufstellen und Ansprechpartnern für Betroffene zu prüfen“, ergänzte Minister Spaenle.

Spaenle warb dafür, die gewachsene Sensibilität für die Belange des Kindeswohles in der Familie, der Kinderbetreuung, in Schulen und im Freizeitbereich zu bewahren und weiter zu stärken. Eine Schlüsselrolle spiele dabei eine Kultur der Aufmerksamkeit. Spaenle mahnte den weiteren Ausbau notwendiger Maßnahmen im Sinne der angesprochenen „Kultur der Aufmerksamkeit“ und die nachhaltige Sensibilisierung aller beteiligten Fachkräfte an.

Zwischen der Kultusministerkonferenz und Bundesbildungsministerin Annette Schavan wird in den kommenden Tagen zu dieser Problematik ein Gespräch stattfinden.

Ergebnisse der 329. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz am 4. März 2010 in Berlin

Thu, 04 Mar 2010 20:58:00 +0100

Die Kultusministerkonferenz hat sich während ihrer 329. Plenarsitzung am 4. März 2010 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten, Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle, insbesondere mit folgenden Themen befasst:

Aktueller Stand der Umsetzung des Bologna-Prozesses
Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) / Stiftung für Hochschulzulassung: Bericht zum Zulassungsverfahren des WS 2009/2010 und aktueller Sachstand zum dialogorientierten Serviceverfahren
Stand der Implementierung der Bildungsstandards in den Ländern
Entwicklung einer Förderstrategie für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler
Festlegung des Schwerpunktthemas für den Bildungsbericht 2012

Stand der Umsetzung Bologna-Reform

Die Kultusministerkonferenz hat anlässlich ihrer Plenartagung sehr ausführlich über die
Umsetzung der Bologna-Reform sowie deren Weiterentwicklung beraten. Der Präsident der
Kultusministerkonferenz, Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle, betonte: „Wir nehmen die Interessen der Studierenden sehr ernst. Die Länder haben mit den bereits vorgenommenen Änderungen an den Ländergemeinsamen Strukturvorgaben schnell, umfassend und angemessen reagiert. Dabei sind wesentliche Korrekturen verankert worden, um die Studierbarkeit der Bachelor- und Master-Studiengänge zu gewährleisten."
Am Mittwoch fand in Zusammenarbeit mit der Hochschulrektorenkonferenz eine Fachtagung zur Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses statt. „Die Diskussionen zwischen
Ländervertretern, Hochschulen und Studierenden fanden in einer sehr konstruktiven und
ergebnisorientierten Atmosphäre statt", berichtete Spaenle. Die Kultusministerkonferenz habe ein hohes Interesse daran, dass nun entsprechende Diskussionsprozesse in den Ländern unter Beteiligung der Hochschulen und der Studierenden initiiert oder weitergeführt werden. Die Fachtagung habe deutlich gezeigt, dass sich die direkte Einbeziehung der Studierenden in den Bologna-Prozess bewährt hat und auch in den Ländern fortgesetzt werden sollte. Spaenle betonte: „Die Wissenschaftsministerien der Länder werden die Hochschulen organisatorisch und inhaltlich dabei unterstützen, notwendige und vereinbarte Strukturverbesserungen im Sinne einer besseren Studierbarkeit, bei der Anerkennung von Studienleistungen und für eine höhere Mobilität zügig umzusetzen."

Dialogorientiertes Serviceverfahren soll Studienplatzvergabe vereinfachen

Zum Wintersemester 2011/2012 soll ein dialogorientiertes Serviceverfahren der ZVS/Stiftung für Hochschulzulassung die Zulassungsverfahren für die Studierenden und Hochschulen deutlich vereinfachen und beschleunigen. Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle, äußerte sich am Donnerstag in Berlin nach Beratungen zuversichtlich, dass der Zeitplan eingehalten und das Verfahren wie geplant starten kann. „Das neue System ermöglicht einen effizienteren Interessenabgleich zwischen Hochschulen, die qualifizierte Bewerber suchen, und den Studierenden, die ihr Studium an einem Hochschulstandort ihrer Wahl beginnen möchten."

Mit dem dialogorientierten Serviceverfahren steht ab dem Wintersemester 2011/2012 allen
Studienbewerbern ein onlinebasiertes Bewerbungsverfahren zur Verfügung, das für mehr
Transparenz bei der Vergabe der Studienplätze sorgen wird. Ziel ist es, Mehrfachzulassungen auszuschließen und damit die Zahl der Nachrückverfahren zu minimieren und die Bewilligungsbescheide für einen Studienplatz frühzeitig an die Studierenden zu übermitteln.

Länder stärken Umsetzung der Bildungsstandards im Unterrichtsalltag

Die Länder werden künftig verstärkt den Blick auf die Umsetzung der nationalen
Bildimgsstandards im konkreten Schulunterricht richten. „Die Länder unterziehen sich dabei einer Selbstkontrolle hinsichtlich der Lehrerausbildung und Lehrerfortbildung. Wir wollen uns ein aussagekräftiges Bild darüber verschaffen, inwieweit die Bildungsstandards im Unterrichtsalltag verankert sind", erklärte der Präsident der Kultusministerkonferenz, Dr. Ludwig Spaenle.

Es sollen Evaluierungsinstrumente entwickelt werden, mit denen die Länder erfassen können, wie sich das Unterrichtsgeschehen seit der Einführung der Bildungsstandards entwickelt und verändert hat. „Um dieses Projekt angehen zu können, bedarf es einer fundierten wissenschaftlicher Begleitung", betonte der Präsident.

Ende vergangenen Jahres hatte die Kultusministerkonferenz bereits eine Konzeption zur
Nutzung der Bildungsstandards für die Unterrichtsentwicklung verabschiedet. In einem
weiteren Schritt geht es nun darum, die Lehrerfortbildung im Hinblick auf die bereits
entwickelten Kompetenzstufenmodelle zu stärken. Spaenle: „Dies ist die geeignete Form, um eine an den Bildungsstandards orientierte Schul- und Unterrichtsentwicklung weiter
voranzutreiben."

Leistungsschwächere Schüler sollen gezielt gefördert werden - Chancen auf
Schulabschluss erhöhen

Mit einer gezielten Förderstrategie will die Kultusministerkonferenz die Chancen leistungsschwächerer Schülerinnen und Schüler auf einen Schulabschluss und für eine erfolgreiche Teilhabe am beruflichen und gesellschaftlichen Leben erhöhen. Schwerpunkte und Leitlinien des am Donnerstag in Berlin beschlossenen Konzepts sind die individuelle Förderung und ein an den Bildungsstandards orientierter Unterricht, der zugleich praktische und berufsorientierte Bildungsinhalte umfasst. „Entscheidend ist, dass wir präventiv unterstützen und leistungsschwächeren Kindern mehr Lernzeit geben, um ihre Kernkompetenzen zu sichern", erläuterte der Präsident der Kultusministerkonferenz, Dr. Ludwig Spaenle. Da sich die Förderstrategie nicht auf eine bestimmte Schulart bezieht, sondern auf das Erreichen der Mindeststandards für den Hauptschulabschluss, „sprechen wir damit ausdrücklich auch Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an, insbesondere mit dem Förderschwerpunkt Lernen."

Zu den Leitlinien zählt außerdem die stärkere Förderung von Schülern mit Migrationshintergrund mit dafür qualifizierten Lehr- und Fachkräften. Die Schulen sind aufgefordert, die Vielfalt von Herkunft, Sprachen, Religionen und Kulturen ihrer Schülerschaft als Chance zu sehen und sie dafür zu nutzen, allen Beteiligten interkulturelle Kompetenzen zu vermitteln.

Die Kultusministerkonferenz sieht im Ausbau und der qualitativen Weiterentwicklung von Ganztagsangeboten einen Ansatz, Bildungsbenachteiligungen abzubauen und mangelnde häusliche Unterstützungsmöglichkeiten auszugleichen, wobei soziale und kulturelle Institutionen einbezogen werden sollen. Lokale Bildungsnetzwerke werden die Kooperation von Schule, außerschulischen Bildungseinrichtungen, Jugendhilfe, Wirtschaft und Kommunen unterstützen. Schließlich wird die Kultusministerkonferenz in Zukunft noch stärker den Blick auf einen erfolgreichen Übergang von der Schule in die Ausbildung richten. Dies soll durch Vereinbarungen u.a. mit den Wirtschaftsverbänden und der Bundesagentur für Arbeit erreicht werden.

„Kulturelle/musisch-ästhetische Bildung im Lebenslauf wird Schwerpunktthema des Bildungsberichts 2012

Die kulturelle und musisch-ästhetische Bildung im Lebenslauf soll das Schwerpunktthema des Bildungsberichts 2012 werden. Darauf verständigte sich die Kultusministerkonferenz am Donnerstag in Berlin. Die unterschiedlichen Angebote im kulturellen und musischästhetischen Bereich leisten einen wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsbildung und schaffen Möglichkeiten für persönliche Lernerfahrungen und Lernerfolge. Im Rahmen des Schwerpunktkapitels sollen deshalb bildungsbereichsübergreifend - von der frühkindlichen Bildung bis in die Erwachsenenbildung - die differenzierten Formen kultureller Bildung in unterschiedlichen Lebenszusammenhängen und Lebensphasen dargestellt werden.

Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Dr. Ludwig Spaenle, betonte: „Wir wollen formelle wie informelle Bildungswelten von der frühkindlichen Bildung bis ins Seniorenalter darstellen, Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigen und auf die Bedeutung kultureller Bildung für die Persönlichkeitsentwicklung wie für die Gesellschaft hinweisen."

Kultusministerkonferenz berät Bericht über „Zulassungsverfahren an den staatlichen Hochschulen im Wintersemester 2009/2010“

Fri, 05 Feb 2010 11:55:00 +0100

Die Kultusministerkonferenz hat den ihr vorliegenden Bericht über „Zulassungsverfahren an den staatlichen Hochschulen im Wintersemester 2009/2010“ beraten und – wie vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gewünscht – an dieses weitergeleitet. Der Bericht basiert auf den Zulassungszahlen mit Stand Ende Oktober und enthält Angaben darüber, an welchen Hochschulen und in welchen Fächern es örtliche Zulassungsbeschränkungen gibt, wie viele Studienplätze unbesetzt geblieben sind und in welcher Größenordnung sich die Hochschulen an der Studienplatzbörse beteiligen. Mit diesem ersten länderübergreifenden Bericht zum Zulassungsverfahren 2009/2010 hat sich die Kultusministerkonferenz erstmalig ein Gesamtbild über die Situation an den Hochschulen verschafft. Dieses dient als Grundlage für die weiteren bereits verabredeten Schritte.

Der Bericht ist nicht wie berichtet wurde, unter „Verschluss gehalten“ worden, sondern im kürzest möglichen Verfahren entworfen, vom Hochschulausschuss behandelt und der Amtschefskonferenz zur Beratung vorgelegt worden

Ferner legt die Kultusministerkonferenz Wert auf folgende Feststellungen:

In die Zahl der 18.000 nicht besetzten Studienplätze sind nicht nur Studienplätze in Bachelorstudiengängen eingeflossen, sondern auch die aus Masterstudiengängen. In Letzteren gibt es derzeit noch eine Reihe von Modellversuchen und Erprobungen, die erwartungsgemäß dazu führen, dass nicht alle Studienplätze besetzt werden.
Die Zahl von 18.000 nicht besetzten Studienplätzen hat sich zu Ende Dezember – nach Beendigung der Nachrückverfahren – deutlich verringert. Diese Zahl gibt den Stand von Oktober wieder, also zu einem Zeitpunkt als das Nachrückverfahren der Hochschulen noch längst nicht abgeschlossen war.
Der Bericht trifft keine Aussage darüber, dass mit den 18.000 nicht besetzten Studienplätzen in NC-Fächern auch 18.000 Studierende ohne Studienplatz geblieben sind. Viele der Studierenden können sowohl im Nachrückverfahren oder aber in anderen Studienfächern noch einen Studienplatz erhalten haben, weil zu konstatieren ist, dass Studienbewerber und Studienbewerberinnen bei Annahme eines Studiumplatzes ihre Bewerbungen bei anderen Hochschulen nicht zurückziehen.

Das jetzige Ergebnis ist mit Sicherheit bereits eine deutliche Verbesserung zu den früheren Jahren, in denen keine Steuerung stattfand und die Zahl der nicht besetzten Studienplätze gar nicht erfasst wurde. Die Kultusministerkonferenz hat gerade vor dem Hintergrund des Verlaufs der Zulassungsverfahren der vergangenen Jahre reagiert und die Einführung des dialogorientierten Serviceverfahrens in Angriff genommen. Wegen der Verzögerungen durch technische Probleme wurde als erster Schritt in Zusammenarbeit mit der Hochschulrektorenkonferenz die Studienplatzbörse initiiert. In einem zweiten Schritt wird nun das dialogorientierte Serviceverfahren – wie verabredet zum Wintersemester 2011/2012 – allen Hochschulen zur Verfügung gestellt werden, was die Probleme im Wesentlichen lösen soll.

"Fagus-Werk" und "Deutsche Buchenwälder" für Welterbe nominiert

Tue, 02 Feb 2010 11:54:00 +0100

Das „Fagus-Werk“ im niedersächsischen Alfeld wird gemeinsam mit den „Deutschen Buchenwäldern“ dem Welterbekomitee der UNESCO zu seiner Sitzung im Sommer 2011 für eine Aufnahme in die Liste des Kultur- und Naturerbes der Welt vorgeschlagen. Darauf hat die Kultusministerkonferenz am Dienstag hingewiesen. Diese Nominierungen sind dem Auswärtigen Amt zur Weiterleitung an die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der UNESCO in Paris vorgelegt worden.

Das UNESCO-Welterbeübereinkommen stellt herausragende, einmalige Natur- und Kulturgüter unter weltweiten Schutz. Die 1911 von Walter Gropius erbaute Schuhleistenfabrik „Fagus-Werk“ gilt als Vorläufer des „Neuen Bauens“. Mit dem Fagus-Bau hat Walter Gropius ein stilbildendes Kunstwerk geschaffen, indem er einzelne Elemente aus unterschiedlichen Quellen zu einer völlig neuen architektonischen Gesamtidee entwickelt hat. Als Weltnaturerbe werden darüber hinaus besonders naturnahe Buchenwälder in Deutschland nominiert. Die "Alten Buchenwälder Deutschlands" repräsentieren die fünf wertvollsten Relikte großflächiger naturnaher Buchenwälder in Deutschland. Sie sollen das bereits seit 2007 bestehende Weltnaturerbe der slowakisch-ukrainischen "Buchenurwälder der Karpaten" ergänzen.

Turnusmäßig reicht die Kultusministerkonferenz zum Stichtag 1. Februar Vorschläge für die Aufnahme in die UNESCO-Liste des Welterbes zur Entscheidung im Folgejahr ein. Im Sommer dieses Jahres wird das Welterbekomitee in Brasília über den deutschen Antrag „Oberharzer Wasserwirtschaft“ entscheiden.

Bund und Länder stärken Bildungsforschung und -monitoring

Mon, 01 Feb 2010 10:02:00 +0100

„Heute ist ein guter Tag für Bildungsforschung und Bildungsmonitoring“. Mit diesen Worten kommentierten Bundesbildungsministerin Annette Schavan und der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), der Bayerische Kultusminister Ludwig Spaenle, am Montag in Berlin den Beschluss, die PISA-Studien künftig von einem Verbund namhafter Bildungsforschungsinstitute durchführen zu lassen. „Mit dieser Entscheidung stärken wir nicht nur unsere Forschungskapazitäten in diesem Bereich, vor allem werden wir international sichtbarer und können stärker Einfluss auf die Gestaltung der Untersuchungen nehmen“, so Schavan und Spaenle weiter.

Darüber hinaus haben sich Bund und Länder verständigt, den unter Federführung des Deutschen Instituts für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) erstellten Bericht „Bildung in Deutschland“ zu verstetigen. „Mit diesem Bericht haben wir innerhalb kurzer Zeit ein zentrales Referenzdokument für die bildungspolitische Diskussion geschaffen, das bei allen Beteiligten hohe Akzeptanz genießt“, sagten Schavan und Spaenle. Insgesamt sei Deutschland beim Ausbau von Bildungsforschung und -monitoring damit auf einem guten Weg.

„Je genauer wir wissen, wo genau das Problem liegt und wie eine Maßnahme wirkt, umso besser werden die Wirkungen unserer Maßnahmen sein“, so die Bundesministerin. Deshalb habe das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die Förderung der empirischen Bildungsforschung in den letzten Jahren erheblich ausgeweitet. Beispielsweise belegten mehrere Untersuchungen im Bereich der Sprachförderung, dass die Förderung möglichst früh einsetzen müsse, um Misserfolge beim Schulanfang zu vermeiden. Schavan: „Diesen Ergebnissen tragen wir zum Beispiel mit der konsequenten Stärkung der frühkindlichen Bildung Rechnung“.
Präsident Spaenle: „Die Umsetzung beider Vorhaben wird es Bund und Ländern in gemeinsamer Anstrengung ermöglichen, die bereits erreichte Exzellenz der deutschen Bildungsforschung noch weiter auszubauen. Gleichermaßen erhält damit die seit dem Jahr 2006 umgesetzte Gesamtstrategie der Kultusministerkonferenz zum Bildungsmonitoring eine stabile institutionelle Grundlage."

Die Durchführung von Vergleichsstudien im Bildungsbereich auf nationaler und internationaler Ebene und die darauf bezogene Bildungsforschung in Deutschland werden zukünftig aufeinander abgestimmt arbeiten können. Dabei bilden die Arbeiten des von den Ländern bereits im Jahre 2004 etablierten Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) die nationale Säule, welches unter anderem das Erreichen der nationalen Bildungsstandards im Ländervergleich überprüft. Eine internationale Säule wird Large Scale Assessment-Studien im internationalen Vergleich durchführen. Zugleich werden Bildungsforschung und wissenschaftlicher Nachwuchs gefördert.

Hierfür wird ein sogenannter „PISA-Verbund“ zwischen der Technischen Universität München (TUM), dem Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) in Frankfurt am Main und dem Institut für Pädagogik der Naturwissenschaften (IPN) in Kiel etabliert. Die Gesamtverantwortung für das nationale Projektmanagement für PISA wird bei der School of Education an der TU München unter der Leitung von Professor Dr. Manfred Prenzel liegen.
Präsident Spaenle: „Mit diesen Einrichtungen konnten drei exzellente Standorte mit herausragenden Wissenschaftlern gewonnen werden, die bereits in den bisherigen PISA-Studien ihre hohe wissenschaftliche Qualität bewiesen haben.“

In die internationale Säule und die Durchführung von PISA investieren die Länder insgesamt 1,8 Mio. Euro, das BMBF 1,2 Mio. Euro. Für die zusätzliche Bildungsforschung in Ankoppelung an die Assessments stellt das BMBF eine weitere Mio. Euro bereit. Insgesamt investieren BMBF und Länder damit jährlich zusätzliche 2,6 Mio. Euro in Bildungsmonitoring und Bildungsforschung. Die Laufzeit der Förderung beträgt insgesamt sechs Jahre und soll zum 01.01.2011 beginnen.

Studienbesuche für Bildungs- und Berufsbildungsfachleute

Wed, 27 Jan 2010 09:16:00 +0100

Fachleute der schulischen und beruflichen Bildung können bis zum 31. März 2010 beim Pädagogischen Austauschdienst (PAD) der Kultusministerkonferenz einen Förderantrag für einen Studienbesuch im europäischen Ausland stellen. Die Teilnahme an den drei- bis fünftägigen Veranstaltungen wird aus Mitteln des EU-Programms für lebenslanges Lernen unterstützt. Die Studienbesuche ermöglichen den Informations- und Erfahrungsaustausch zu länderübergreifenden Themen des Unterrichts sowie der europäischen Bildungs- und Berufsbildungssysteme und finden zwischen September 2010 und Februar 2011 statt. Für Studienbesuche im Zeitraum von März bis Juni 2011 gibt es eine zweite Antragsrunde, die am 15. Oktober 2010 endet. Teilnahmeberechtigt sind Führungskräfte aus allen Bereichen des Bildungs- und Berufsbildungssystems (allgemeine, berufliche, technische Bildung und Berufsbildung, Sozialpartner), die auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene Verantwortung tragen. Nähere Informationen dazu und zum Antragsverfahren hierzu finden sich auf der Website des PAD unter www.kmk-pad.org/studienbesuche.

Dr. Ludwig Spaenle neuer Präsident der Kultusministerkonferenz

Fri, 22 Jan 2010 12:15:00 +0100

Am heutigen Freitag übernahm bei einer Festveranstaltung im Bundesrat in Berlin Dr. Ludwig Spaenle die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz 2010. Der bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus folgt auf Henry Tesch, Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern. „Ich danke dem Kollegen Henry Tesch ganz herzlich für seine Arbeit im vergangenen Jahr an der Spitze der Kultusministerkonferenz“, erklärte Spaenle. Er werde den eingeschlagenen Reformkurs zur Qualitätsentwicklung im Bildungsbereich nachhaltig unterstützen und 2010 konsequent weiterentwickeln.

Als Schwerpunkte seiner Präsidentschaft nannte Spaenle die Stärkung der Bedeutung der Bildungspolitik, sonderpädagogische Förderung gemäß der UN-Konvention zu den Behindertenrechten, Weiterentwicklung der Bildungsstandards und der Studiengänge Bachelor und Master. „Ich möchte die Bedeutung der Bildungspolitik für unsere Gesellschaft noch stärker ins Bewusstsein rufen und auch deutlich machen, dass sich die Länder in Wahrnehmung ihrer abschließenden Gestaltungskompetenz der gesamtstaatlichen Verantwortung für die Bildungspolitik bewusst sind“, so der Präsident. Entscheidend sei dabei, dass Bund und Länder in Bildungsfragen unter Wahrung der jeweiligen Verantwortung einen intensiven Dialog führen. Beim jüngsten Bildungsgipfel im Dezember 2009 haben sich Bund Länder auf ein Ziel, nämlich die Ausweitung der Ausgaben für Bildung auf 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis zum Jahr 2015 verständigt. „Ich bin zuversichtlich, dass die Finanzierung für die damit anvisierten Bildungsausgaben gesichert werden kann“, betont Spaenle.

Im Bereich der sonderpädagogischen Förderung will der Präsident die Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen im Schulbereich vorantreiben. Dies wird Thema einer Fachtagung sein, welche die Kultusministerkonferenz im Frühjahr 2010 durchführt. Zudem werden die „Empfehlungen zur sonderpädagogischen Förderung in den Schulen der Bundesrepublik Deutschland“ überarbeitet, um den neuen Entwicklungen Rechnung zu tragen. „Die Ziel der Konvention sind Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe von jungen Menschen mit Behinderung. Diese möchte ich im Bildungsbereich nachdrücklich fördern und unterstützen. Für mich dient die Konvention den individuellen Interessen der kinder und Jugendlichen. Es muss das Ziel sein, für jede Schülerin und jeden Schüler den richtigen Weg zu finden und dabei die Möglichkeit von gemeinsamem Unterricht von Schülern mit und ohne Behinderung vor allem an der Regelschule zu verbessen“,, erklärt der Präsident. „Wir sind hier gefordert.“

Die Bildungsstandards der Kultusministerkonferenz für die einzelnen Abschlüsse müssen weiter entwickelt beziehungsweise fortgeschrieben, aber auch in ihrer konkreten Umsetzung überprüft werden. Zu diesem Zweck hat die Kultusministerkonferenz Ende 2009 eine gemeinsame Empfehlung zur „Nutzung der Bildungsstandards für die Unterrichtsentwicklung“ beschlossen. „Künftig werden nationale und internationale Qualitätsentwicklung im Bildungswesen noch enger verbunden werden können“, so Spaenle. Large Scale Assessment-Studien (LSA) werden in Zukunft im sogenannten „PISA-Verbund“ der Technischen Universität München in Verbindung mit der Ludwig-Maximilian-Universität München, dem Institut für Pädagogik der Naturwissenschaften in Kiel und dem Deutschen Institut für Internationale Pädagogische Forschung in Frankfurt institutionalisiert. Hier wird künftig die Serviceleistung für das international vergleichende Bildungsmonitoring gesichert sowie Reputation, Präsenz und Einfluss der deutschen Bildungsforschung im Kontext internationaler LSA ausgebaut.

Als weiteren Schwerpunkt seiner Amtszeit nannte der Präsident die Weiterentwicklung der Studiengänge Bachelor und Master. Der Erfolg des Bologna-Prozesses setzt gute Studienbedingungen für die Studierenden voraus. Die jungen Leute müssten die Studiengänge auch bewältigen können. Probleme, die bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses aufgetreten sind, müssen zeitnah behoben werden. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Kultusministerkonferenz konkrete Beschlüsse gefasst, die es nun gilt, umzusetzen. Im Rahmen einer Fachtagung im Frühjahr 2010 wird sich die Kultusministerkonferenz gemeinsam mit der HRK, den Studierenden und anderen Beteiligten zusammensetzen, um gemeinsame Wege zur Umsetzung zu finden. „Wir Kultusminister nehmen die Sorgen der Studierenden sehr ernst und haben bei unserer jüngsten Sitzung in Bonn mit der Hochschulrektorenkonferenz eine Weiterentwicklung der Studiengänge vereinbart, die auch die Prüfungssituation für Studierende verbessert und ihnen mehr Freiräume sichert“, betont der Präsident.

Weiterhin will Spaenle aktuelle Themen und Perspektiven der europäischen Zusammenarbeit im Bereich der Bildungs-, Forschungs- und Kulturpolitik während seiner Präsidentschaft aufgreifen. „ Die Kultusministerkonferenz übernimmt gesamtstaatliche Verantwortung für die deutsche Bildungspolitik und begleitet die Entwicklung der EU-Bildungskooperation mit großem Interesse und Engagement“, unterstreicht Spaenle. Der im Jahr 2000 eingeleitete Lissabon-Prozess hat den Bereichen Bildung und Forschung eine Schlüsselrolle für Innovation, Wachstum und Beschäftigung zugewiesen. Besondere Anliegen der Kultusministerkonferenz für die weitere Zukunft des europäischen Einigungsprozesses sind konkrete Schritte innerhalb der neuen Bildungs- und Kulturprogramme, die dazu beitragen, europäisches Bewusstsein insbesondere bei der jungen Generation zu entwickeln und Begeisterung für Europa zu wecken. Dazu gehört insbesondere die Förderung der Mobilität zu Lernzwecken, die es jungen Menschen ermöglicht, neues Wissen und interkulturelle Kompetenzen zu erwerben, Sprachkenntnisse zu erweitern, ihre persönliche Entwicklung voranzubringen und ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu steigern.
Die eigenstaatliche politische Verantwortung für die Bildung muss als übergeordnetes politisches Ziel gewahrt bleiben.

Präsident 2009 zieht Bilanz
Henry Tesch, Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern zog eine insgesamt positive Bilanz des Präsidentschaftsjahres 2009. Schon im Sommer 2009 suchte die Kultusministerkonferenz unter der Präsidentschaft von Tesch den direkten Dialog mit den Schülern und Studierenden des Bündnisses „Bildungsstreik 2009“. Im Mittelpunkt standen dabei die Themen Bologna-Reform, Personalsituation an Schulen und Universitäten sowie die Finanzierung des Bildungswesens. Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Henry Tesch, bot im Namen der Ländergemeinschaft eine Fortsetzung der Gespräche an: „Mit den Schülern und Studierenden eint uns das Ziel, Verbesserungen für die Bildung zu erreichen. Es war ein konstruktiver Dialog, den wir fortsetzen wollen.“ Im Oktober und Dezember 2009 fasste die Kultusministerkonferenz daher konkrete Beschlüsse, um adäquat und schnell auf die vorgebrachten Kritikpunkte zu reagieren und die Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses gemeinsam mit den Hochschulen voranzutreiben.

Besonders erfreut zeigte sich der Minister über die auf seine Initiative hin in 2009 gefasste Stralsunder Erklärung „Einstellung und Ausbildung von Lehrern in den Ländern“, die aufgrund des prognostizierten bundesweiten Lehrkräftemangels in bestimmten Fächern eine gemeinsame Strategie der Kultusministerkonferenz bezogen auf Lehrerausbildung und Lehrerbesoldung bewirken soll. Zu diesem Zweck wird die Kultusministerkonferenz im Jahre 2010 eine neue Modellrechnung „Lehrereinstellungsbedarf und –angebot 2010-2020“ vorlegen, die dann Grundlage für weitere Maßnahmen der Länder wird. „Um den Lehrerbedarf künftig decken zu können, sind kurz- und langfristige Maßnahmen zur Bewältigung der Situation entsprechend der Spezifika der Länder, Regionen und der Fachlichkeiten dringend notwendig“, unterstreicht Tesch.

Mit dem 2009 gefassten gemeinsamen Beschluss „Den Übergang von der Tageseinrichtung für Kinder in die Grundschule sinnvoll und wirksam gestalten – Das Zusammenwirken von Elementarbereich und Primarstufe optimieren“ haben Kultusministerkonferenz und die Jugendministerkonferenz erneut auf die Bedeutung dieser für die Bildungsbiographie eines jeden Kindes so entscheidende Phase hingewiesen. „Das Eckpunktepapier bietet klare Orientierungshilfen für die Zusammenarbeit vor Ort. Bildung von Anfang an ist die beste Voraussetzung für eine erfolgreiche schulische und berufliche Entwicklung“, erklärt der Minister. Eine bundesweite Fachtagung gemeinsam mit der Jugend- und Familienministerkonferenz im Jahre 2010 in Schwerin soll die vertiefte Zusammenarbeit beim Übergang von Kindertagesstätten in die Grundschulen weiter stärken.

Im Juni 2009 hat sich die Kultusministerkonferenz erneut mit der historischen Bedeutung des 9. November für die Bundesrepublik Deutschland beschäftigt und den 9. November als jährlichen Projekttag zur Stärkung der Demokratieerziehung ins Leben gerufen. Er richtet sich an Schülerinnen und Schüler ab der fünften Jahrgangsstufe. „Wir wollen die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts wach halten. Der 9. November als Jahrestag der Novemberrevolution 1918/1919, der Reichspogromnacht 1938 und des Mauerfalls 1989 eignet sich in hervorragender Weise dafür“, betont Tesch. Darüber hinaus hat sich der Minister 2009 bei einem Treffen mit dem israelischen Bildungsminister Gideon Sa`ar in Jerusalem über die Wiederbelebung der deutsch-israelischen Schulbuchgespräche verständigt und unter seiner Federführung hat die Kultusministerkonferenz 2009 die Erarbeitung eines Deutsch-polnischen Geschichtsbuches beschlossen.

Mit der Qualifizierungsinitiative für Deutschland „Aufstieg durch Bildung“ haben die Regierungschefs von Bund und Ländern am 22.10.2008 in Dresden die Weichen für ein umfassendes Programm zur Stärkung von Bildung und Ausbildung in Deutschland gestellt.

Erfreut zeigte sich Tesch auch über den ersten Zwischenbericht 2009 zur Umsetzung der Maßnahmen der Qualifizierungsinitiative. „Es ist deutlich geworden, dass bereits zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht und vereinbarte Initiativen angeschoben worden sind“, so der Minister. Der Zwischenbericht orientiert sich an der Struktur der Dresdner Vereinbarung und den dort genannten Leitsätzen und Handlungsfeldern. In Fortsetzung der Beratungen des vergangenen Jahres wird sich die Kultusministerkonferenz auch im Jahr 2010 mit der Umsetzung des sogenannten 10-Prozent-Ziels befassen, also dem Ziel, bis zum Jahr 2015 den Anteil der Aufwendungen für Bildung und Forschung gesamtstaatlich auf 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

Deutliche Verbesserungen im Anerkennungsverfahren für ausländische Hochschulabschlüsse

Mon, 18 Jan 2010 10:05:00 +0100

Inhaber einer ausländischen Hochschulqualifikation können sich seit dem 4. Januar an die Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB) im Sekretariat der Kultusministerkonferenz http://www.kmk.org/zab/zeugnisbewertungen.html wenden und eine Bewertung ihres ausländischen Abschlusses beantragen. Sie erhalten dann ein Dokument, das ihnen die Bewerbung auf dem deutschen Arbeitsmarkt erleichtern kann.
Die Zeugnisbewertung beschreibt eine ausländische Hochschulqualifikation und bescheinigt die beruflichen und akademischen Verwendungsmöglichkeiten. Sie nennt den deutschen Bildungsabschluss, dem der ausländische Abschluss vergleichbar ist, und informiert zusätzlich über Möglichkeiten der Fortsetzung des Studiums, über die Rechtsgrundlagen der Gradführung und über die Verfahren zur beruflichen Anerkennung.

Die Gebühr für diese Serviceleistung beträgt 100 Euro, die Bearbeitung nimmt etwa sechs Wochen in Anspruch. Bewertet werden Hochschulabschlüsse aus allen Staaten der Welt.

Grundlage dieser Zeugnisbewertungen ist das "Übereinkommen über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region" (sog. Lissabon-Konvention), das in Deutschland am 01.10.2007 in Kraft getreten ist.
Die ZAB ist die zentrale Stelle für die Bewertung ausländischer Qualifikationen in Deutschland. Hierzu gehören schulische und berufliche sowie Hochschulqualifikationen. Die ZAB erbringt Dienstleistungen für Bildungseinrichtungen, Behörden und Privatpersonen und beantwortet jedes Jahr etwa 27.000 Anfragen. Mit ihrer Datenbank www.anabin.de informiert sie über ausländische Hochschulsysteme und die Anerkennung ausländischer Abschlüsse.

Ergebnisse der 328. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz am 10. Dezember 2009

Thu, 10 Dec 2009 18:51:00 +0100

Die Kultusministerkonferenz hat sich während ihrer 328. Plenarsitzung am 10. Dezember 2009 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten, Minister Henry Tesch, insbesondere mit folgenden Themen befasst:

Änderung der Ländergemeinsamen Strukturvorgaben für die gestuften Studiengänge
Nutzung der Bildungsstandards für die Unterrichtsentwicklung
Begabungsförderung
Künftige Stellung der Berufsschule in der dualen Berufsausbildung
Wahl des Präsidiums für das Jahr 2010

Eckpunkte zur Korrektur der „Ländergemeinsamen Strukturvorgaben für die Akkreditierung von Bachelor- und Master-Studiengängen“ und der „Rahmenvorgaben für die Einführung von Leistungspunktsystemen und die Modularisierung“

In ihrem Beschluss zur Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses vom 15.10.2009 hat die Kultusministerkonferenz bereits auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Ländergemeinsamen Strukturvorgaben für die Akkreditierung von Bachelor- und Master-Studiengängen entsprechend der intendierten Flexibilität zu nutzen, ohne dabei das gestufte Studiensystem in seiner zukunftsweisenden Bedeutung in Frage zu stellen. Die Strukturvorgaben müssen den differenzierten Entwicklungen in den Hochschulen und im Studierverhalten der Studierenden gerecht werden, um ihre Funktion der Länder übergreifenden Qualitätssicherung der Lehre und der Abschlüsse in den Hochschulen gerecht zu werden. Deshalb hat die Kultusministerkonferenz am 10.12.2009 folgende Änderungen zur Korrektur der Ländergemeinsamen Strukturvorgaben für die Akkreditierung von Bachelor- und Master- Studiengängen und die Rahmenvorgaben für die Einführung von Leistungspunktsystemen und die Modularisierung beschlossen:

Studierbarkeit verbessern und Mobilitätsfenster integrieren
Die Regelstudienzeit für ein Vollzeitstudium von Bachelor-Studiengängen kann sechs, sieben oder acht Semester und von Master-Studiengängen vier, drei oder zwei Semester betragen. Die Gesamtregelstudienzeit für ein Vollzeitstudium in konsekutiven Studiengängen beträgt fünf Jahre (zehn Semester). Kürzere und längere Regelstudienzeiten sind bei entsprechender studienorganisatorischer Gestaltung in Ausnahmefällen möglich. Die Studiengänge sind so zu gestalten, dass sie Zeiträume für Aufenthalte an anderen Hochschulen und in der Praxis ohne Zeitverlust bieten („Fenster“ zur Förderung der Mobilität der Studierenden).
Individuelle Studienverläufe sichern
Für den Bachelor-Abschluss sind nicht weniger als 180 ECTS-Punkte nachzuweisen. Nachgewiesene gleichwertige Kompetenzen und Fähigkeiten, die außerhalb des Hochschulbereichs erworben wurden, sind bis zur Hälfte der Leistungspunkte anzurechnen. Für den Master-Abschluss werden unter Einbeziehung des ersten berufsqualifizierenden Hochschulabschlusses 300 ECTS-Punkte benötigt. Davon kann bei entsprechender Qualifikation der Studierenden im Einzelfall abgewichen werden. Das gilt auch, wenn nach Abschluss eines Master-Studiengangs 300 Leistungspunkte nicht erreicht werden.
Breite wissenschaftliche Qualifizierung sichern
In Bachelor-Studiengängen werden wissenschaftliche Grundlagen, Methodenkompetenz und berufsfeldbezogene Qualifikationen entsprechend dem Profil der Hochschule und des Studiengangs vermittelt. Damit wird insgesamt eine breite wissenschaftliche Qualifizierung in Bachelor-Studiengängen sicher gestellt.
Master-Zugang flexibilisieren
Zugangsvoraussetzung für einen Masterstudiengang ist in der Regel ein berufsqualifizierender Hochschulabschluss. Die Landeshochschulgesetze können vorsehen, dass in definierten Ausnahmefällen an die Stelle des berufsqualifizierenden Hochschulabschlusses eine Eingangsprüfung treten kann. Zur Qualitätssicherung oder aus Kapazitätsgründen können für die Zulassung zu Master-Studiengängen weitere Voraussetzungen bestimmt werden.
Transparenz des gestuften Studiensystems erhöhen
Master-Studiengänge sind als vertiefende, verbreiternde, fachübergreifende oder fachlich andere (konsekutive) Studiengänge oder als Weiterbildungs-Studiengänge nach einer berufspraktischen Erfahrung von in der Regel nicht weniger als einem Jahr gestaltet.
Studierbarkeit in Akkreditierung prüfen
Die Schlüssigkeit des Studienkonzepts und die Studierbarkeit des Studiums unter Einbeziehung des Selbststudiums sind von den Hochschulen sicher zu stellen und in der Akkreditierung zu überprüfen und zu bestätigen.
Kompetenz benennen
Informationen über das dem Studienabschluss zugrunde liegende Studium enthält das „Diploma Supplement“, das Bestandteil jedes Abschlusszeugnisses ist.
Prüfungsleistungen reduzieren
In Modulen werden thematisch und zeitlich abgerundete, in sich geschlossene und mit Leistungspunkten belegte Studieneinheiten zusammengefasst. Sie können sich aus verschiedenen Lehr- und Lernformen zusammensetzen (z. B. Vorlesungen, Übungen, Praktika, E-Learning, Lehrforschung etc.). Zur Reduzierung der Prüfungsbelastung werden Module in der Regel nur mit einer Prüfung abgeschlossen, deren Ergebnis in das Abschlusszeugnis eingeht. In besonders begründeten Fällen können auch mehrere Module mit einer Prüfung abgeschlossen werden. Die Prüfungsinhalte eines Moduls sollen sich an den für das Modul definierten Lernergebnissen orientieren. Der Prüfungsumfang ist dafür auf das notwendige Maß zu beschränken. Die Vergabe von Leistungspunkten setzt nicht zwingend eine Prüfung sondern den erfolgreichen Abschluss des jeweiligen Moduls voraus. Die Voraussetzungen für die Vergabe von Leistungspunkten sind in den Studien- und Prüfungsordnungen und den Akkreditierungsunterlagen präzise und nachvollziehbar zu definieren. Um einer Kleinteiligkeit der Module, die ebenfalls zu einer hohen Prüfungsbelastung führt, entgegen zu wirken, sollen Module mindestens einen Umfang von 6 ECTS aufweisen.
Anerkennung verbessern
Die wechselseitige Anerkennung von Modulen bei Hochschul- und Studiengangswechsel ist mit handhabbaren Regelungen in den Studien- und Prüfungsordnungen zu verankern und in der Akkreditierung zu bestätigen. Sie beruht auf der Qualität akkreditierter Studiengänge und der Leistungsfähigkeit staatlicher oder akkreditierter nichtstaatlicher Hochschulen im Hinblick auf die erworbenen Kompetenzen der Studierenden (Lernergebnisse) entsprechend den Regelungen der Lissabon-Konvention (Art. III). Demzufolge ist die Anerkennung zu erteilen, sofern keine wesentlichen Unterschiede hinsichtlich der erworbenen Kompetenzen bestehen.
Arbeitsbelastung flexibilisieren
In der Regel werden pro Studienjahr 60 Leistungspunkte vergeben, d. h. 30 pro Semester. Dabei wird für einen Leistungspunkt eine Arbeitsbelastung der Studierenden im Präsenz- und Selbststudium von 25 bis max. 30 Stunden angenommen, so dass die Arbeitsbelastung im Vollzeitstudium pro Semester in der Vorlesungs- und vorlesungsfreien Zeit insgesamt 750 bis 900 Stunden beträgt ( = 32 bis 39 Stunden pro Wochen in 46 Wochen pro Jahr). Die Hochschulen haben die Studierbarkeit des Studiums unter Berücksichtigung der Arbeitsbelastung der Studierenden im Akkreditierungsverfahren nachvollziehbar darzulegen.

Die „Ländergemeinsamen Strukturvorgaben für die Akkreditierung von Bachelor- und Master-Studiengängen“ und die „Rahmenvorgaben für Einführung von Leistungspunktsystemen und die Modularisierung“ werden diesen Eckpunkten angepasst.

Kultusminister legen Konzeption zur Nutzung der Bildungsstandards für die Unterrichtsentwicklung vor.

Die Kultusministerkonferenz hat eine Konzeption zur Nutzung der Bildungsstandards für die Unterrichtsentwicklung verabschiedet. Mit den in den Jahren 2003 und 2004 eingeführten nationalen Bildungsstandards steht allen Ländern ein gemeinsamer und verbindlicher Bezugsrahmen für die Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung in den Schulen zur Verfügung. „Wir haben die in den Ländern vorliegenden Erfahrungen gebündelt und die vielfältigen Maßnahmen zur Einführung der Bildungsstandards in einen systematischen Zusammenhang gestellt“, erklärte der Präsident der Kultusministerkonferenz, Henry Tesch, in Bonn.

Bei einer an den Bildungsstandards orientierten Unterrichtsentwicklung geht es vor allem um den Aufbau einer Lehr- und Lernkultur, die sich an der Vermittlung von Kompetenzen ausrichtet. Mit Einführung der Standards sind in den Ländern auch die Spielräume für eigenverantwortliches Handeln deutlich erweitert worden. Darüber hinaus arbeiten viele Schulen in Netzwerken zusammen, die sich bestimmten Zielen der Unterrichts- und Schulgestaltung verpflichtet sehen. Die standardbasierte Unterrichtsentwicklung wird begleitet von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte und Schulleitungen, fachlichen Unterstützungsangeboten der Landesinstitute sowie einer Anpassung der Lehrpläne an die Bildungsstandards.

Länder für Stärkung der Begabungsförderung

Die Länder stimmen in der Auffassung überein, dass es Aufgabe des Bildungswesens ist, allen Kindern und Jugendlichen eine ihrer individuellen Leistungsfähigkeit entsprechende bestmögliche Bildung zu vermitteln. Dies ist Leitlinie eines Grundsatzbeschlusses der Kultusministerkonferenz zur Begabungsförderung, wie er am Donnerstag in Bonn verabschiedet wurde. Entscheidend seien dabei „anregungsreiche, flexible und vielfältig differenzierende, zur Selbständigkeit ermunternde Lernangebote, die darauf abzielen, die intellektuelle Begabung eines Kindes bzw. Jugendlichen zu entfalten“. Die begabungsgerechte Förderung soll in der gesamten Lernbiographie vom Elementarbereich über die Primar- und Sekundarstufe hinaus bis in den Tertiärbereich umgesetzt werden. Der Gestaltung der Übergänge kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Unterstützt wird die Begabungsförderung in regionalen Institutionen mit besonderen Personal- und Fachkompetenzen.

Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Minister Henry Tesch, betonte: „Die Länder setzen damit einen deutlichen Akzent für eine Stärkung der Begabungsförderung in allen Bildungseinrichtungen. Unser Ziel ist, in den Ländern flächendeckend Angebote zur Förderdiagnostik, Beratung und zur Förderung selbst bereitzustellen, die fachliche, personelle und materielle Ausstattung der Bildungseinrichtungen zu stärken und die pädagogischpsychologische Forschung zum Thema Hochbegabtenförderung weiterzuentwickeln.“

Berufsschule leistet verlässlichen Beitrag zur Stärkung der dualen Berufsausbildung

Die Kultusministerkonferenz hat die Bedeutung und künftigen Aufgaben der Berufsschule als wesentlicher Säule der dualen Berufsausbildung betont. Das System der dualen Berufsausbildung bildet die Grundlage zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses. In einer in Bonn verabschiedeten Erklärung sprachen sich die Länderminister dafür aus, die Zahl der Berufe systematisch und deutlich zu reduzieren. Eine ortsnahe Beschulung werde durch solch eine konsequente Reduzierung erleichtert. Im Sinne einer gleichberechtigten Partnerschaft der Lernorte Berufsschule und Betrieb forderte die Kultusministerkonferenz, dass die in der Berufsschule erbrachten Leistungen bei der Berufsabschlussprüfung angemessen berücksichtigt werden.

Zur Durchlässigkeit im Bildungssystem müssen Abschlüsse und nachgewiesene Teilleistungen in der beruflichen Bildung bewertet und auf Studiengänge sowie Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen angerechnet werden.

Bayerischer Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle zum Präsidenten der Kultusministerkonferenz gewählt

Mit Beginn des Jahres 2010 übernimmt der bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus, Dr. Ludwig Spaenle die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz. Die Präsidentschaftsübergabe findet am 22. Januar 2010 in Berlin statt. Zu Vizepräsidenten der Kultusministerkonferenz für das Jahr 2010 wurden gewählt:

Vizepräsidentin Senatorin Christa Goetsch, Hamburg,
Vizepräsident Minister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz, Sachsen-Anhalt,
Vizepräsident Minister Henry Tesch, Mecklenburg-Vorpommern.

Staatsministerin Doris Ahnen (Rheinland-Pfalz) gehört dem Präsidium der Kultusministerkonferenz als kooptiertes Mitglied an.

Vor den Beratungen des Plenums hatten die Präsidien der Hochschulrektorenkonferenz und der Kultusministerkonferenz gemeinsam über aktuelle hochschulpolitische Themen
beraten.

Außerdem hatte die Direktorin für Bildung der OECD, Frau Prof. Dr. Ischinger, im Plenum mit den Mitgliedern der Kultusministerkonferenz diskutiert.

Kultusministerkonferenz und Hochschulrektorenkonferenz handeln gemeinsam!

Thu, 10 Dec 2009 16:10:00 +0100

Der Bologna-Prozess soll zum gemeinsamen europäischen Hochschulraum führen. Im Mittelpunkt steht das Ziel, ein qualitätsvolles Studium zu gewährleisten und die internationale Mobilität der Studierenden zu fördern. Hierzu müssen die Qualität gesichert, vergleichbare Studienstrukturen geschaffen und die gegenseitige Anerkennung sowohl der Abschlüsse als auch einzelner Teilabschnitte von Studiengängen erleichtert werden. Nur so wird das gemeinsame Europa hochschulpolitisch Wirklichkeit.

Der Erfolg des Bologna-Prozesses setzt gute Studienbedingungen für die Studierenden voraus. Die Studierbarkeit der Studiengänge steht dabei an vorderster Stelle. Probleme, die bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses aufgetreten sind, müssen behoben werden. Die Kultusministerkonferenz und die Hochschulrektorenkonferenz setzen sich gemeinsam dafür ein:

die Prüfungsbelastungen zu reduzieren, indem grundsätzlich nicht mehr als eine Prüfung pro Modul vorgesehen wird,
die Arbeitsbelastung für die Studierenden zu überprüfen und ein realistisches und vertretbares Maß zu gewährleisten,
die Anerkennung der Prüfungsleistungen zwischen den Hochschulen national und international zu vereinfachen, um die Mobilität der Studierenden zu gewährleisten,
die ländergemeinsamen Strukturvorgaben für die Bachelor- und Masterstudiengänge weitgehend zu flexibilisieren und
keine über die ländergemeinsamen Strukturvorgaben hinausgehenden spezifischen Länderregelungen zu treffen, die die Gestaltungsfreiheit der Hochschulen einengen.

Kultusministerkonferenz und Hochschulrektorenkonferenz haben damit Kritikpunkte der Studierenden zum Bologna-Prozess aufgenommen und Entscheidungen getroffen. Sie sind der Auffassung, dass es an der Zeit ist, wieder zu einem geregelten Studienbetrieb überzugehen.

Kultusministerkonferenz und Hochschulrektorenkonferenz setzen sich gemeinsam dafür ein, dass das Ziel des Bildungsgipfels, 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung aufzuwenden, erreicht wird und aus diesen Mitteln auch die Umsetzung des Bologna-Prozesses vorangetrieben wird.