Die Kultusministerkonferenz hat sich während ihrer 330. Plenarsitzung am 27. Mai 2010 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten, Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle, insbesondere mit folgenden Themen befasst:
- „Qualifizierungsinitiative für Deutschland“ - Steigerung des Anteils der Aufwendungen für Bildung und Forschung auf 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts - Umsetzung des Auftrags der Regierungschefs der Länder vom 16.12.2009
Mobilität im Bildungsbereich in Europa- Vorstellung der beiden neuen Direktoren, Prof. Dr. Petra Stanat und Prof. Dr. Hans Anand Pant, sowie Bericht über den Stand der Arbeit des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB)
„Qualifizierungsinitiative für Deutschland“ - Steigerung des Anteils der Aufwendungen für Bildung und Forschung auf 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts - Umsetzung des Auftrags der Regierungschefs der Länder vom 16.12.2009
Die Kultusministerkonferenz hat in München „Vorschläge zur inhaltlichen Ausfüllung und Erreichung des 10%-Ziels für Bildung und Forschung“ beschlossen und den entsprechenden Bericht an die Ministerpräsidentenkonferenz übermittelt. Sie erfüllt damit ihren Auftrag, bis zum Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am 10. Juni 2010 konkrete Vorschläge zur Deckung der Finanzierungslücke für gemeinsame Initiativen von Bund und Ländern sowie weitere Maßnahmen zur Steigerung privater Investitionen in Bildung und Forschung vorzulegen. Die Vorschläge umfassen sämtliche Bildungsbereiche von der frühkindlichen Bildung, über die allgemeinen Schulen, Beruflichen Schulen, die Jugendbildung, die Hochschulen bis in die Weiterbildung.
Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Dr. Ludwig Spaenle, betonte, den Regierungschefs von Bund und Ländern liege nun die fachliche Grundlage dafür vor, in welchen Bereichen in den nächsten Jahren konkret in Bildung und Forschung investiert werden sollte. An dem gemeinsam vereinbarten Ziel, die Ausgaben für Bildung auf 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen, müsse unbedingt festgehalten werden. „Bildungsinvestitionen eröffnen unseren Kindern und Jugendlichen Zukunftschancen. Die Bildung hat insbesondere in Zeiten der Finanzkrise oberste Priorität. Es geht auch darum, dass die Bundesrepublik in Zukunft wettbewerbsfähig bleibt. Jeder heute in der Bildung investierte Euro trägt Zinsen und Zinseszinsen.“
Münchener Erklärung zur Mobilität im Bildungsbereich in Europa – Spaenle: Ohne Zusammenarbeit und gegenseitiges Verständnis hat Europa keine Zukunft
Die Kultusministerkonferenz hat am Donnerstag in München eine Erklärung zur Mobilität im Bildungsbereich in Europa verabschiedet. „Anliegen der Kultusministerkonferenz für die Zukunft des europäischen Einigungsprozesses sind konkrete Schritte innerhalb der europäischen Bildungskooperation, die dazu beitragen, europäisches Bewusstsein vor allem bei der jungen Generation zu entwickeln, ein Gefühl der Zugehörigkeit zu Europa zu schaffen und Begeisterung für Europa zu wecken. Dazu gehört insbesondere die Förderung der Mobilität von Lernenden und Lehrenden, die ein zentrales Element der bildungspolitischen Zusammenarbeit in Europa bildet und eine Kernaufgabe des Bologna-Prozesses sowie der Europäischen Union im Bildungsbereich darstellt“, heißt es in dem einstimmig beschlossenen Dokument.
Der Präsident der Kultusministerkonferenz und bayerische Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle betonte: „Die 16 deutschen Länder gestalten den Europäischen Bildungsraum in seiner kulturellen Vielfalt entscheidend mit. Die Mobilität junger Menschen trägt wesentlich dazu bei, ihre sprachlichen und interkulturellen Kompetenzen zu erhöhen und damit auch die beruflichen Möglichkeiten zu erweitern. Auslandsaufenthalte von Schülern und Studierenden leisten zugleich wichtige Beiträge zum Abbau von Vorurteilen und zur Wertschätzung des kulturellen Reichtums in Europa. Insbesondere vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um die Europäische Stabilität ist die Bildungsmobilität ein unverzichtbarer Baustein für Verständigung und Integration.“
In ihrer Erklärung begrüßen die Kultusminister ausdrücklich die Initiativen der Europäischen Union und des Bologna-Prozesses zur Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität im Bildungsbereich. Sie setzen zugleich auf einen qualitativen Ausbau der Programme und auf bessere Information über die Fördermöglichkeiten. Ferner bekräftigen sie die Notwendigkeit, die Anerkennung von Abschlüssen im Hochschulbereich und diejenige von Studienleistungen im Ausland auf der Grundlage der Lissabon-Konvention konsequent umzusetzen, wie dies auch in den neu gefassten Ländergemeinsamen Strukturvorgaben der Kultusminister-konferenz zum Ausdruck kommt.
Aus Sicht der Länder hat sich das Programm für Lebenslanges Lernen als Instrument zur Unterstützung und Förderung der Mobilität junger Menschen bewährt. Vor diesem Hintergrund begegnen die Länder der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Integration der bestehenden EU-Bildungsprogramme in die umfassendere EU-Initiative „Jugend in Bewegung“ mit Zurückhaltung. Insbesondere sei unklar, wie sich die von der Kommission beabsichtigte Umstrukturierung auf erfolgreiche Programmteile wie COMENIUS oder LEONARDO auswirkt.
Um noch bestehende Mobilitätshemmnisse abzubauen, setzen sich die Länder dafür ein, wirtschaftlich oder sozial benachteiligte Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund stärker in die Mobilitätsprogramme einzubeziehen und zusätzliche Unterstützungen in Form erhöhter Fördersätze in Erwägung zu ziehen. „Damit können wir die Chancengerechtigkeit für Menschen, die Nachteile erleben, erhöhen“, so Minister Spaenle.
Mit derselben Deutlichkeit, mit der sich die Länder zur europäischen Integration und zur Förderung der Bildungsmobilität bekennen, bestehen sie auf der Wahrung der Souveränität ihrer Bildungspolitik gerade auch in einem zusammenwachsenden Europa. Die Kultusministerkonferenz unterstützt deshalb die Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft und Kultur in einem Europa, das den kulturellen Reichtum und die Vielfalt der Bildungssysteme entsprechend den gewachsenen Traditionen der Mitgliedstaaten und der vertraglichen Bestimmungen wahrt.
Mitgliederversammlung des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB)
Im Rahmen der Kultusministerkonferenz fand in München die jährliche Mitgliederversammlung des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen – Wissenschaftliche Einrichtung der Länder an der Humboldt-Universität zu Berlin e.V. (IQB) statt. Dabei stellten sich die beiden seit März 2010 amtierenden Direktoren des IQB, Frau Prof. Dr. Petra Stanat und Herr Prof. Dr. Hans Anand Pant, dem Plenum vor.
Frau Prof. Stanat war zuvor Professorin für Empirische Bildungsforschung an der Freien Universität Berlin. Ihre Arbeitsschwerpunkt liegen in Untersuchungen zum schulischen Erfolg von Heranwachsenden mit Migrationshintergrund, in ethnischen, sozialen und geschlechtsbezogenen Disparitäten im schulischen Erfolg, der Sicherung von Mindeststandards, der Zweitsprachförderung und Lesekompetenz sowie in den Determinanten von Schulleistungen im internationalen Vergleich. Prof. Pant war vor seiner Berufung an das IQB wissenschaftlicher Leiter und Geschäftsführer des Instituts für Schulqualität der Länder Berlin und Brandenburg an der Freien Universität Berlin. Seine Arbeitsschwerpunkte sind die Rechenschaftslegung im Bildungswesen, die Implementation von Innovationen in Schulen, die Validität von Kompetenzmessung sowie Standard-Setting Verfahren.
Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Dr. Ludwig Spaenle, dankte dem Gründungsdirektor des IQB, Prof. Dr. Olaf Köller, für die geleistete Aufbauarbeit. „Im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland erfüllt das IQB für die Länder unverzichtbare Aufgaben auf dem Gebiet der Qualitätsentwicklung im Bildungswesen. Das Institut hat in kurzer Zeit national wie international eine hohe wissenschaftliche Reputation gewonnen.“
„Außerdem sind wir sehr froh darüber, in Frau Prof. Stanat und Herrn Prof. Pant zwei renommierte Nachfolgedirektoren gefunden zu haben", begrüßte Dr. Spaenle die neuen Institutsleiter.