Erklärung des Generalsekretärs der Kultusministerkonferenz zum Beitrag von Martin Spiewak in der Zeit vom 05.Juni 2008

Bei dem von der ZEIT zitierten Papier handelt es sich um eine Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats, um welche die Steuerungsgruppe (Verwaltungsebene) „Feststellung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens im internationalen Vergleich“ gebeten hat. Damit ist der Wissenschaftliche Beirat seiner im Verwaltungsabkommen über das Zusammenwirken von Bund und Ländern gemäß Artikel 91b Abs. 2 des Grundgesetzes festgeschriebenen Aufgabe nachgekommen, die Steuerungsgruppe bei der Erarbeitung von Empfehlungen zu unterstützen. Der Beirat selbst hat in seiner Stellungnahme darauf hingewiesen, dass die Steuerungsgruppe ausschließlicher Adressat ist. Die Steuerungsgruppe tagt ausschließlich auf Verwaltungsebene. Der Beirat hat entsprechend betont, dass seine Stellungnahme nicht zur Veröffentlichung bestimmt ist. Sie ist zu keinem Zeitpunkt außerhalb der Steuerungsgruppe beraten worden.

Die Stellungnahme des Beirats hat nach Diskussion in der Steuerungsgruppe Eingang gefunden in die „Gemeinsamen Empfehlungen der Kultusministerkonferenz und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zu den Ergebnissen von PIRLS/IGLU 2006-I und PISA 2006-I“. Die Kultusministerkonferenz hat diese am 6. März 2008 in Berlin beschlossen und anschließend veröffentlicht.

Es hätte einer guten Recherche sowie gutem journalistischem Stil entsprochen, wenn Adressat und Aufgabe in die Darstellung und Bewertung des ZEIT-Artikels eingeflossen wären.