Kultusminister Konferenz

 

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Ergebnisse der Kultusministerkonferenz am 9. Dezember 2010 in Brüssel

Themen waren u.a.: Gespräch mit EU-Kommissarin Androulla Vassiliou, Bericht des Rats für deutsche Rechtschreibung, Zukunftsorientierte Gestaltung der dualen Berufsausbildung, Deutsche Auslandsschulen, Wahl Präsident und Präsidium 2011


Kultusministerkonferenz und EU-Kommissarin Vassiliou diskutieren über Bildungspolitik im europäischen Rahmen

Die europäische Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung sowie die EU-Leitinitiative „Jugend in Bewegung“ standen im Mittelpunkt eines Gesprächs der Kultusministerkonferenz mit EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou in Brüssel. „Die Länder sind als die wesentlichen Träger der Bildungs- und Kulturhoheit in Deutschland an allen bildungspolitischen Entscheidungen auf europäischer Ebene beteiligt. Wir begrüßen den hohen Stellenwert, den die EU-Kommission der Bildung, Qualifizierung, Wissenschaft, Forschung und Innovation im Rahmen der Europa 2020-Wachstumsstrategie beimisst. Allerdings dringen wir darauf, dass die Bildungspolitik in Europa nicht nur als ein Teil der Wirtschaftspolitik begriffen wird, sondern in ihrer Eigenständigkeit umfassend zur Persönlichkeitsbildung sowie zur Vermittlung gesellschaftlicher und kultureller Werte beiträgt“, erklärte der Präsident der Kultusministerkonferenz, Dr. Ludwig Spaenle.

Kommissarin Vassiliou sagte: „Jugend in Bewegung" ist ein umfassendes Bündel an Maßnahmen, die alle eines zum Ziel haben, nämlich junge Leute in ihrer persönlichen Entwicklung zu unterstützen und ihnen dabei zu helfen, die Fertigkeiten und Erfahrungen zu sammeln, die sie heute auf dem Arbeitsmarkt brauchen. Regionen und Kommunen spielen eine absolute Schlüsselrolle, wenn es um Europas Ziele in der allgemeinen und beruflichen Bildung, der Mobilität und der Eingliederung in den Arbeitsmarkt geht. Besonders begrüße ich die Unterstützung und das Engagement der deutschen Länder, und ich freue mich auf eine enge Zusammenarbeit, um die Ziele von "Jugend in Bewegung" gemeinsam zu verwirklichen.“

Kommissarin Vassiliou wies in diesem Zusammenhang auch auf die Möglichkeiten der individuellen Schülermobilität im Rahmen des Comenius-Programms hin. An dieser neuen Maßnahme beteiligt sich in der derzeitigen Einführungsphase eine begrenzte Anzahl von EU-Mitgliedstaaten auf freiwilliger Basis. Frau Vassiliou rief die Länder dazu auf, Deutschlands Teilnahme ab 2012 zu unterstützen.

In dem gut einstündigen Gespräch wies Präsident Dr. Spaenle gegenüber der EU- Kommissarin auf das differenzierte und breit ausgebaute System der beruflichen Bildung in Deutschland hin.  Mit Angeboten in den Bereichen Ausbildungsvorbereitung, berufliche Teil- und Vollqualifikation, schulische Höherqualifizierung und Weiterbildung leisten die beruflichen Schulen in Deutschland einen entscheidenden Beitrag zur sozialen Integration, zur Bildungsgerechtigkeit sowie zur Ausschöpfung von Begabungs- und Bildungsreserven. So wurden beispielsweise im Jahr 2009 bundesweit 37,3% der Studienberechtigungen an beruflichen Schulen erworben. Die EU-Kommissarin zeigte sich sehr interessiert an dem dualen System der beruflichen Ausbildung in Deutschland und unterstrich, dass dessen Grundidee, das Lernen in Betrieb und Schule miteinander zu verknüpfen, von der Kommission sowohl politisch, als auch durch die Förderung einer Vielzahl von Projekten in ganz Europa voll unterstützt wird.

„Jugend in Bewegung“ ist eine der sieben Leitinitiativen, die die Europäische Kommission in Umsetzung der Europa 2020-Strategie vorgelegt hat. Die Kultusministerkonferenz unterstützt zwar grundsätzlich die Initiative „Jugend in Bewegung“. Sie befürwortet auch eine finanzielle Ausweitung der EU-Mobilitätsprogramme für alle Bildungsbereiche, also nicht nur im Hochschulbereich, sondern insbesondere auch im Bereich der schulischen Bildung sowie der beruflichen Aus- und Weiterbildung. Die Kultusministerkonferenz wendet sich aber gegen ein stärker integriertes Konzept der EU-Bildungsprogramme und fordert stattdessen für die künftige Generation der EU-Programme (2014-2020) die Beibehaltung der bewährten Grundstruktur mit Programmen wie COMENIUS (Schulbereich), ERASMUS (Hochschulbereich), LEONARDO (Berufliche Bildung) und GRUNDTVIG (Erwachsenenbildung). Eine gemeinsame Bund-Länder-Stellungnahme zur Zukunft der EU-Bildungsprogramme ab 2014 wird derzeit erarbeitet und zu Beginn des Jahres 2011 an die Europäische Kommission übermittelt werden.

Bericht des Rats für deutsche Rechtschreibung

Der Rat für Deutsche Rechtschreibung hat am Donnerstag in Brüssel der Kultusministerkonferenz seinen Tätigkeitsbericht für die Amtszeit 2004 bis 2010 übergeben. Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Dr. Ludwig Spaenle, dankte dem Vorsitzenden, Staatsminister a. D. Dr. h.c. mult. Hans Zehetmair, und den Ratsmitgliedern für die geleistete Arbeit. Die Kultusministerkonferenz stimmt der Anregung des Rates zu, ihm auf der Grundlage seiner Beobachtungsergebnisse die Entscheidungskompetenz über kleinere Veränderungen des Wörterverzeichnisses zuzuweisen, die in der Vergangenheit der Entscheidung der Wörterbuchverlage überlassen waren. Das Präsidium der Kultusministerkonferenz hatte Herrn Zehetmair sowie seine von deutscher Seite benannten Mitarbeiter bereits im Oktober gebeten, für eine weitere Amtsperiode für die Übernahme des Vorsitzes bzw. für  die Mitgliedschaft im Rat für deutsche Rechtschreibung zur Verfügung zu stehen.

Erklärung der Kultusministerkonferenz für eine zukunftsorientierte Gestaltung der dualen Berufsausbildung

Die Kultusministerkonferenz setzt sich vor dem Hintergrund eines sich wandelnden europäischen Arbeitsmarktes und angesichts der demographischen Herausforderungen für eine Modernisierung der dualen Berufsausbildung ein. Sie verabschiedete am Donnerstag in Brüssel eine entsprechende undefinedErklärung für eine zukunftsorientierte Gestaltung der dualen Berufsbildung. Das Konzept zielt vor allem darauf ab, gemeinsame Kernqualifikationen verwandter Berufe zu identifizieren und die Bildung von Berufsgruppen zu fördern. Außerdem sollen die Anrechnungsmöglichkeiten der in einer beruflichen Ausbildung erworbenen Qualifikationen verbessert werden, um eine höhere Mobilität und Flexibilität zu erreichen.

Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Dr. Ludwig Spaenle, betonte: „Das duale System der Berufsbildung in Deutschland genießt wegen seiner hohen Innovationsfähigkeit weltweit einen exzellenten Ruf. Es sichert der Wirtschaft den benötigten Fachkräftenachwuchs und eröffnet für einen großen Teil der Jugendlichen eines Jahrgangs den Einstieg ins Berufs- und Arbeitsleben. Die Kultusministerkonferenz weist aber zugleich auf kritische Entwicklungen wie den Trend zu hoch spezialisierten Nischenberufen hin. So wird in 140 der 349 anerkannten Ausbildungsberufe gerade einmal ein Prozent aller Lehrlinge ausgebildet. Wir richten daher den dringenden Aufruf an Bundesregierung und Sozialpartner, bei der künftigen Gestaltung und Modernisierung von Ausbildungsberufen einer breit angelegten Vermittlung fachlicher Grundqualifikationen wieder Priorität einzuräumen. Eine berufliche Ausbildung muss die Voraussetzungen dafür schaffen, auf dem Arbeitsmarkt flexibel und mobil auf veränderte Geschäfts- und Arbeitsprozesse reagieren zu können.“

Die Kultusministerkonferenz schlägt daher vor, ein Strukturkonzept für die Bildung von Berufsgruppen zu entwickeln. Durch eine Bündelung verwandter Tätigkeitsbereiche mit gemeinsamen Kernqualifikationen und darauf aufbauenden Spezialisierungsmöglichkeiten wird eine durchlässige Struktur geschaffen, die zu mehr Transparenz, beruflicher Mobilität und Flexibilität führt. Neben dem Erhalt ortsnaher Berufsschulstandorte zeichnet sich das Konzept durch die Möglichkeit der Verkürzung und Anrechnung bei Ausbildungswechsel oder einer zweiten Berufsausbildung in derselben Berufsgruppe aus. Die Kultusministerkonferenz setzt sich außerdem dafür ein, die Ausbildungsordnungen zukünftig kompetenzbasiert auszugestalten und entsprechend zu formulieren.

Deutsche Auslandsschulen sollen weiter nach hohen Qualitätskriterien unterrichten und prüfen

Die Kultusministerkonferenz weist entschieden die Absicht des Auswärtigen Amtes zurück, die Abschlüsse der Deutschen Auslandschulen künftig von Privatschulenanbietern durchführen zu lassen. Die rd. 140 Deutschen Auslandschulen haben ihre erhebliche außenpolitische, wirtschaftspolitische und bildungspolitische Bedeutung in den jeweiligen Staaten dieser Welt vor allem dadurch gewonnen, dass schulische Ausbildung und die Abnahme der Abschlüsse nach Kriterien des deutschen Schulwesens erfolgt. Ihre Qualität ist also gewährleistet durch ein von den Ländern inhaltlich verantwortetes System von Maßnahmen, das die hohe Qualität ihrer Arbeit im Wettbewerb mit anderen Schulen im Ausland - wie amerikanischen, britischen und französischen Schulen - widerspiegelt.

Minister Dr. Bernd Althusmann zum Präsidenten der Kultusministerkonferenz gewählt

Mit Beginn des Jahres 2011 übernimmt der niedersächsische Kultusminister Dr. Bernd Althusmann die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz.

Zu Vizepräsidenten für das Jahr 2011 wählte die Kultusministerkonferenz:

  1.    Vizepräsidentin: Senatorin Dr. Herlind Gundelach, Hamburg
  2.    Vizepräsidentin: Ministerin Prof. Dr. Birgitta Wolff, Sachsen-Anhalt
  3.    Vizepräsident: Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle, Bayern.

Staatsministerin Doris Ahnen (Rheinland-Pfalz) und Ministerin Prof. Dr. Johanna Wanka (Niedersachsen) gehören dem Präsidium der Kultusministerkonferenz als kooptierte Mitglieder an.

Vor den Beratungen des Plenums hatten die Präsidien der Hochschulrektorenkonferenz und der Kultusministerkonferenz gemeinsam über aktuelle hochschulpolitische Themen beraten. Im Mittelpunkt stand dabei das dialogorientierte Serviceverfahren der Stiftung Hochschulzulassung, mit dem Mehrfachbewerbungen an verschiedenen Hochschulen miteinander abgeglichen und eine möglichst passgenaue und schnelle Vergabe von Studienplätzen erfolgen soll. Nach dem vorliegenden Zwischenbericht zum Stand der Einführung äußerten sich Hochschulrektorenkonferenz und Kultusministerkonferenz zuversichtlich, dass die Einführung wie geplant zum Wintersemester 2011/2012 erfolgreich sein wird. Um möglichst alle Studienwünsche der Studienbewerber umsetzen zu können, appellieren HRK und KMK an die Hochschulen, nun aktiv die Umsetzung des Verfahrens zu betreiben.