Kultusminister Konferenz

 

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Kultur-MK beschließt auf ihrer ersten Sitzung ein deutliches Bekenntnis zur kulturellen und künstlerischen Freiheit

Die neu gegründete Kulturministerkonferenz (Kultur-MK) ist heute in Berlin zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Zu Beginn der Beratungen haben die Kulturminister der Länder als Grundlage ihrer künftigen Zusammenarbeit ein deutliches Bekenntnis zur kulturellen und künstlerischen Freiheit beschlossen. Der Zusammenschluss der für Kultur zuständigen Landesministerinnen und -minister und Senatorinnen und Senatoren ist im vergangenen Jahr gegründet worden, um kulturpolitischen Belangen der Länder auch auf Bundesebene mehr Sichtbarkeit zu geben, die Kulturpolitik und Förderprogramme von Bund und Ländern enger abzustimmen und die gesellschaftliche Bedeutung der Kultur zu stärken.

Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg und erster Vorsitzender der Kultur-MK: „Eine freie und offene Gesellschaft braucht eine freie und starke Kultur. Es ist ein gutes und wichtiges Zeichen, dass die Länder als gemeinsame Grundlage ihrer künftigen engeren Zusammenarbeit ein deutliches Bekenntnis zur Freiheit der Kunst voranstellen. Wir sehen es als unsere gemeinsame Aufgabe an, diese Freiheit zu schützen und zu einem Maßstab unserer Kulturpolitik zu machen. Tendenzen der Einschränkung der Kunstfreiheit müssen wir entschieden entgegentreten und der Kultur weiterhin die Möglichkeit geben, sich frei zu entfalten und auch zu gesellschaftspolitischen Fragen deutlich Stellung zu beziehen.“

 

Weiteres Thema der Kultur-MK war der künftige Umgang mit dem kolonialen Erbe in Museen und Sammlungen. Hierzu treffen sich die Länder direkt im Anschluss mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und den kommunalen Spitzenverbänden, um erste Eckpunkte zum Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten zu beraten.

 

Anlässlich des 20. Jahrestages der Washingtoner Erklärung haben die Länder zudem über Grundzüge einer Intensivierung der Aufarbeitung und einer beschleunigten Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturguts gesprochen. Hier soll zusammen mit dem Bund und den kommunalen Spitzenverbänden eine überarbeitete Handreichung für die Museen erarbeitet werden. Die Kultur-MK hat zudem für die weiteren Beratungen mit dem Bund über Grundzüge einer besser verzahnten Förderpolitik von Bund und Ländern gesprochen.

 

In Vorbereitung vertiefender Gespräche am Rande der Leipziger Buchmesse haben die Länder zudem über die grundsätzlichen Möglichkeiten der Förderung unabhängiger literarischer Verlage beraten.

 

Die Erklärung im Wortlaut