Wissenschafts-MK verabschiedet Gründungserklärung zur konstituierenden Sitzung
1. Wissenschafts-MK in Köln (Coypright Fotos: Mark Hermenau)
Im Sommer 2024 hatte die Kultusministerkonferenz in Völklingen eine weitreichende Neustrukturierung ihrer eigenen Arbeitsweise beschlossen. Im Ergebnis gibt es nun drei eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur unter dem Dach der KMK.
Jakob von Weizsäcker, Vorsitzender der Wissenschaftsministerkonferenz 2024 und Wissenschaftsminister im Saarland betonte: „Mit der Gründung der eigenständigen Wissenschaftsministerkonferenz schaffen wir bessere Rahmenbedingungen für unsere Zusammenarbeit in der länderübergreifenden Wissenschaftspolitik. Diese größere Agilität und Effektivität kommt der Wissenschaftslandschaft in Deutschland zugute. Wir brauchen eine starke Wissenschaft für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Es geht um gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt und um die Resilienz unserer Demokratie.“
Falko Mohrs, A-Länderkoordinator und Niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur: „Ohne Wissenschaft keine Innovation. Und ohne Innovation kein Wohlstand. Die Forschung gibt Antworten auf drängende gesellschaftliche Herausforderungen und leistet eine wichtigen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Genau deshalb ist es wichtig, die Wissenschafts-MK zu gründen. Es geht darum, unsere Themen besser zu koordinieren und selbstbewusst zu vertreten.“
Markus Blume, B-Länderkoordinator und Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst: „Der nächste Impuls für die deutsche Innovations- und Forschungspolitik geht von den Ländern aus: Wir leiten mit der Wissenschaftsministerkonferenz eine neue Ära des Forschungsföderalismus ein. Unser Anspruch: Wir wollen Deutschland wieder auf Innovationskurs bringen, mit einem neuen politischen Impuls. Fest steht doch: Die Bundesregierung hat hier eine gefährliche Lücke entstehen lassen, die wir Länder nun füllen werden. Es braucht in der Wissenschaftspolitik mehr Ambition, mehr Strategie, mehr Missionsdenken. Und es braucht ein starkes Sprachrohr der Länder. Wir werden mit einer eigenständigen, wirkmächtigen und selbstbewussten Fachministerkonferenz diese Lücke füllen und sie zu einem echten Innovationstreiber machen.“
Die Erklärung im Wortlaut:
Gründungserklärung der Wissenschaftsministerkonferenz vom 21.11.2024
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat im Juni im saarländischen Völklingen ihre grundlegende Neustrukturierung beschlossen, um auf die dynamischen Veränderungen in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur effektiver reagieren zu können. Innerhalb der KMK bearbeiten nunmehr eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur bereichsspezifische Themen und vertreten diese eigenständig nach außen. Anlässlich der Konstituierung der Wissenschaftsministerkonferenz der Kultusministerkonferenz (Wissenschafts-MK) bei ihrer ersten regulären Sitzung am 21. November 2024 in Köln haben die Wissenschaftsministerinnen und -minister, Wissenschaftssenatorinnen und -senatoren der Länder die nachfolgende Erklärung verabschiedet:
Die Wissenschafts-MK sieht in der Neustrukturierung der Kultusministerkonferenz die Chance, die Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit der Hochschul- und Wissenschaftslandschaft in ganz Deutschland weiter zu erhöhen. Mit der Konstituierung der eigenständigen Wissenschafts-MK leisten wir, die Wissenschaftsministerinnen und -minister, Wissenschaftssenatorinnen und -senatoren der Länder, unseren Beitrag dazu , dass die für die Zukunftsgestaltung länderübergreifend notwendigen hochschulpolitischen Weichenstellungen in schlanken Strukturen und agilen Prozessen getroffen werden können. Dies gilt auch mit Blick auf die lebendige europäische und internationale Vernetzung der Wissenschaft.
In einer zunehmend komplexer werdenden Welt betonen wir als Wissenschafts-MK der Kultusministerkonferenz die entscheidende Bedeutung von Hochschulen und außeruniversitärer Wissenschaft für gesellschaftlichen Fortschritt und Aufklärung, für Wohlstand und nachhaltige und innovative wirtschaftliche Dynamik und für die Resilienz unserer Demokratie in einem weltoffenen Land. Die Wissenschaftsfreiheit ist eine der zentralen Säulen der Demokratie. Ohne freie Entfaltung der Wissenschaft und Forschung ist die Demokratie gefährdet.
Ohne eine erfolgreiche akademische Forschung und Lehre können die großen Herausforderungen unserer Zeit weder zuverlässig rechtzeitig erkannt, noch erfolgreich bearbeitet werden. Zu diesen Herausforderungen gehören u.a. der demographische Wandel in all seinen Facetten, eine erfolgreiche und verantwortungsvolle Digitalisierung, Defossilisierung und Klimaschutz sowie die großen geopolitischen Herausforderungen. Eine wachsende Bedeutung für die Wissenschafts-MK wird auch das strategisch bedeutsame Feld der Technologiepolitik einnehmen. Unser Leitbild ist eine aufgeklärte und offene Gesellschaft, in der wissenschaftlicher Erkenntnisfortschritt und demokratische Entscheidungsfindung respektvoll Hand in Hand gehen.
Unsere Hochschulen stellen Strukturen für ein erfolgreiches Studium bereit und qualifizieren den wissenschaftlichen Nachwuchs in einer sich stetig ändernden Welt. Mit Blick auf den sich zuspitzenden Fachkräftemangel und vielfältige weitere Herausforderungen wird die Wissenschafts-MK sie in ihrer Aufgabe unterstützen, Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs für Wirtschaft, Gesellschaft sowie Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen selbst zu qualifizieren und zu befähigen, innovative Lösungen für aktuelle und drängende sowie auch künftige Probleme zu erarbeiten. Ziel ist es, den technologischen Fortschritt voranzutreiben und die notwendigen Erkenntnisse zu gewinnen, um auf Basis einer fundierten Ausbildung zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen, künftige Entwicklungen zu antizipieren und den herausfordernden Strukturwandel zu bewältigen. Die Wissenschafts-MK unterstützt die Hochschulen bei der Entwicklung und Implementierung von Strukturen und Prozessen, die dazu beitragen, dass erfolgreiche Studienabschlüsse in angemessener Zeit erreicht werden können.
Die Wissenschafts-MK im internationalen Wissenschaftssystem
Die Wissenschafts-MK vertritt gemeinsam fachliche und fachübergreifende Anliegen im Hinblick auf eine europäische und internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Sie unterstützt die Zusammenarbeit der deutschen Hochschulen mit den internationalen Partnerinstitutionen vorrangig, aber nicht nur, innerhalb der EU. Der Austausch von Studierenden über die nationalen Grenzen hinweg dient sowohl der wissenschaftlichen Qualifikation als auch der Verstetigung der internationalen Kooperation auch außerhalb des Wissenschaftsbereichs. Die internationale Zusammenarbeit fördert den Wissensaustausch und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Hochschul- und Wissenschaftssystems. Sie fördert so den wissenschaftlichen Fortschritt, der zur Lösung der regionalen, nationalen und globalen Herausforderungen beiträgt. Die Kooperationen im internationalen Hochschul- und Wissenschaftssystem sollen zielorientiert und nachhaltig weiter vertieft werden, wobei den Europäischen Hochschulallianzen eine besondere Bedeutung zukommt.
In Zeiten gravierenden Fachkräftemangels sieht die Wissenschafts-MK es auch als Aufgabe, die Hochschulen in Deutschland dabei zu unterstützen, für Studierende aus anderen Ländern noch attraktiver zu werden. Ziel ist es zudem, für die Zeit nach dem Studium diesen hochqualifizierten jungen Menschen eine Perspektive in unserem Land zu bieten.
Die Wissenschafts-MK als Teil der Kultusministerkonferenz
Als eigenständige Konferenz stellt die Wissenschafts-MK sicher, dass die Themen der Wissenschaft in unserem Land effektiv und effizient bearbeitet werden. Eine hoch leistungsfähige, innovative Forschung und Lehre in Deutschland mit einem breiten disziplinären Spektrum, transdisziplinärer Vernetzung und sowohl einer exzellenten Spitze als auch einer leistungsfähigen Breite sind ebenso zentrale Anliegen der Wissenschafts-MK wie die zukunftsgerichtete Positionierung Deutschlands in der europäischen und europaweiten Hochschulpolitik.
Als Teilkonferenz unter dem Dach der KMK berät die Wissenschafts-MK Themen, die gleichermaßen die Bereiche Hochschule/Wissenschaft und Bildung oder Kultur betreffen, ergebnisorientiert auf der Jahrestagung der Kultusministerkonferenz sowie anlassbezogen auch unterjährig. Neben der gemeinsamen Verantwortung für eine erstklassige Lehrkräftebildung wird dabei auch der gute und gelingende Übergang von Schule zur Hochschule ein zentrales gemeinsames Thema der Bereiche Hochschule und Bildung sein. Die bereits etablierte Struktur in der Kultusministerkonferenz mit einem gemeinsamen Sekretariat bietet auch weiterhin eine gute Grundlage für die Weiterentwicklung der länderübergreifenden Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur.
Wir, die Wissenschaftsministerinnen und -minister, Wissenschaftssenatorinnen und -senatoren der Länder, setzen uns mit Nachdruck dafür ein, das deutsche Hochschul- und Wissenschaftssystem zukunftsfest und international wettbewerbsfähig zu gestalten. Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland als führenden Wissenschaftsstandort weiter zu stärken, um auf diese Weise den zukünftigen Wohlstand und die Resilienz unserer Gesellschaft nachhaltig zu fördern.
