Willi Lemke zieht erste Bilanz seines Präsidentschaftsjahres

Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Senator Willi Lemke, hat in einem Pressegespräch eine erste Bilanz seiner einjährigen Präsidentschaft gezogen. Lemke hob dabei hervor, dass er die Kultusministerkonferenz als lernfähige Institution kennen gelernt habe, die sich zunehmend als Ort der zentralen bildungspolitischen Diskussionen und damit als "erste Adresse für Bildungspolitik" profiliere. Nach seinen Erfahrungen sei die KMK deutlich besser als ihr Ruf. Statt ideologischer Grabenkämpfe habe er ein konstruktives Zusammenwirken über Parteigrenzen hinweg erlebt. Eine Konzentration der Arbeit in der Konferenz auf das Wesentliche, neue Dialogkultur und Transparenz nach außen hätten im Jahr 2000 zu guten Beratungen und Beschlüssen geführt, sagte Lemke. Die Kultusministerkonferenz trage damit dazu bei, das gesamtgesellschaftliche Bildungsklima nachhaltig zu verbessern.

Es sei gelungen, so betonte der KMK-Präsident, in der Gesellschaft immer mehr Bündnispartner für Bildung zu gewinnen. Auch wenn manche Themen kontrovers diskutiert würden, so sei doch Bildung als eines der wichtigsten Zukunftsthemen angenommen und die Notwendigkeit von gemeinsamen Anstrengungen erkannt worden.

Als besonders positives Ergebnis der Konferenzarbeit im Schulbereich würdigte Lemke die im Oktober gemeinsam mit den Lehrerverbänden verabschiedete Erklärung "Zu den Aufgaben von Lehrerinnen und Lehrern heute". "Darin", so Lemke, "drückt sich eine neue Gesprächsbereitschaft aus, die in einen kontinuierlichen und konstruktiven Dialog überführt werden muss." Als große Chance für die Sicherung der Qualität von Schule bezeichnete Lemke die Projekte empirischer Schulleistungsmessung, die von der Kultusministerkonferenz im Jahr 2000 weiter voran und neu auf den Weg gebracht wurden. Ziel sei, die in den nächsten Jahren erwarteten Ergebnisse für Schulentwicklung nutzbar zu machen.

Im Hochschulbereich hob Lemke die gemeinsame Position der Länder zum Verzicht auf Studiengebühren im Erststudium als wichtiges Beratungsergebnis hervor. Im grundlegenden Prozess der Hochschulreform seien die Beratungen der Konferenz zur Modernisierung des Dienstrechts, der Besoldungsstruktur der Hochschullehrer und der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses von zentraler Bedeutung. "Was wir getan haben", so Lemke, "ist früh die Perspektiven und Ziele zu verdeutlichen, die aus Sicht der Länder richtungweisend für die Verhandlung konkreter Veränderungen mit dem Bund sein müssen."

Zur aktuellen Debatte um die Strukturen der Kulturpolitik sagte Lemke, dass die Leistungen der Kommunen und Länder aus seiner Sicht von niemand ernsthaft angezweifelt würden und er auch niemanden kenne, der ernsthaft den Kulturföderalismus antasten wolle. Es bleibe Herausforderung für die Kultusministerkonferenz, "die gemeinsame Stimme des Kulturföderalismus in Deutschland zu profilieren".