Kultusminister Konferenz

 

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„Kultur weiter stärken - Räume öffnen - neue Allianzen eingehen - Kulturpolitik der Länder bündeln“

Der erste Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, Dr. Carsten Brosda, zu Aufgaben, Vorhaben und zum Selbstverständnis des neuen Gremiums.

Herr Senator, zum Jahreswechsel, also zum 1. Januar 2019, wurde die Kulturministerkonferenz aus der Taufe gehoben. Warum braucht es dieses neue Gremium - die für Kultur zuständigen Senatoren und Minister haben im Rahmen der KMK bislang doch bereits über ihre Anliegen beraten?

Carsten Brosda: Viele Fragen und Herausforderungen in der Kulturpolitik sind länderübergreifend relevant. Deshalb wollen wir unsere Kompetenzen zusammenführen mit dem Ziel, Kunst und Kultur noch besser zu fördern und neue Räume für Kultur zu schaffen. Ein eigenes Forum für die Kulturpolitik unter dem Dach der KMK war bei den für Kultur zuständigen Ministerinnen und Ministern, Senatorinnen und Senatoren daher schon längere Zeit im Gespräch. Gerade vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher und politischer Entwicklungen, der gestiegenen Relevanz kulturpolitischer Fragen und zunehmender Angriffe auf die Kunstfreiheit ist es wichtig, mit starker Stimme für Kunst und Kultur zu sprechen. Im Unterschied zur Kultusministerkonferenz diskutieren, beraten und entscheiden wir in der neuen Kultur-MK ausschließlich über Angelegenheiten der Kulturpolitik, zwar als Teil der KMK, aber in einem eigenständigen Gremium. So können wir uns nicht nur intensiver abstimmen, sondern auch der Kultur mehr Gewicht geben und deutlich zeigen, dass wir unsere kulturpolitische Verantwortung ernst nehmen. Nicht zuletzt geht es uns auch um mehr Sichtbarkeit für den kulturellen und kulturpolitischen Diskurs und den Stellenwert der Kultur in der öffentlichen Wahrnehmung.

Welche Aufgaben kommen auf die Kultur-MK zu? Mit welchen Themen werden Sie sich in diesem Jahr voraussichtlich befassen?

Carsten Brosda: Die Kultur-MK versteht sich als das Forum für den kulturpolitischen Austausch zwischen den 16 Ländern. Sie wird sich mit kulturpolitischen Themen von überregionaler Bedeutung, aber auch mit internationalem Bezug befassen. Besonders Vorhaben von nationalem Interesse und Maßnahmen, die die Kulturentwicklung des gesamten Landes betreffen, wollen wir verstärkt mit dem Bund abstimmen. Ganz praktisch wird es auch darum gehen, wie wir am effektivsten fördern und unsere Programme zwischen Ländern und Bund so abstimmen, dass sie sich bestmöglich ergänzen und verstärken.

Eine abschließende Agenda für das ganze Jahr kann es jetzt natürlich noch nicht geben. Wir befinden uns am Beginn eines dynamischen Prozesses. Ein wichtiges Thema wird aber der Umgang mit dem kolonialen Erbe in unseren Museen und Sammlungen sein. Aufarbeitung und Provenienzforschung sind als Themen im Koalitionsvertrag der Großen Koalition im Bund benannt. Dies wollen wir auch seitens der Länder vorantreiben. Dann werden wir uns mit dem digitalen Wandel in den Kultureinrichtungen ebenso wie mit der Situation der Verlage in Deutschland beschäftigen. Auf die Tagesordnung gehören sicher etliche weitere Themen wie die Digitalisierung oder die Gedenkstättenarbeit und damit verbunden die weitere Perspektive für die Erinnerungskultur in Deutschland.

Was treibt Sie an, dass Kunst und Kultur mehr Beachtung erhalten sollen?

Carsten Brosda: Kunst und Kultur geraten derzeit insgesamt immer stärker unter Druck. Wir erleben, welchen illiberalen Anfeindungen und Repressionen die Freiheit von Kunst und Kultur in Europa und darüber hinaus ausgesetzt ist. Deswegen sind wir gefordert, die Räume, in denen Kunst frei entstehen kann zu sichern und zu stärken – auch im Interesse unserer Demokratie und unserer freien und offenen Gesellschaft. Kunst irritiert, stellt infrage, eröffnet neue Perspektiven, regt zum Nachdenken und zu Diskussion an – und genau das muss sie auch. Deshalb ist es ein typisches Merkmal für autoritäre Systeme, die Freiheit von Presse und Kunst einschränken oder gar abschaffen zu wollen. In diesem Kontext gewinnt die Kultur an Bedeutung. Und die Kultur-MK geht somit zum richtigen Zeitpunkt an den Start.

Darüber hinaus wollen wir durch bessere Abstimmung untereinander, mit dem Bund und mit Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur weiter verbessern und letztendlich mehr Kultur ermöglichen. Unsere Stärken wollen wir festigen: Der wesentliche Grund für die Qualität und Vielfalt der Kultur in Deutschland ist doch die im Grundgesetz festgelegte Zuständigkeit der Länder für die Kulturpolitik. Jedes einzelne der 16 Länder bewegt und gestaltet bereits enorm viel, denken Sie nur an die weltweit einmalige Orchester-, Theater und Museumslandschaft oder den Reichtum und die Vielfalt unseres kulturellen Erbes. Vor dem Hintergrund der wachsenden Bedeutung der Kultur in unserer Gesellschaft ist es gut und notwendig, dass wir mit der neu gegründeten Kultur-MK neue Räume für Kultur öffnen und zugleich die notwendigen Allianzen zwischen Ländern, Kommunen und Bund vertiefen.