Kultusminister Konferenz

 

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Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder zum Bildungsrecht - Rechtsnormen-Datenbank

Die Rechtsnormendatenbank des Sekretariats der KMK besteht seit 1988 und ist seit 2001 über Internet öffentlich zugänglich. In ihr werden gültige und aufgehobene Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder zum Bildungsrecht nachgewiesen. Grundlage für die Datenbank ist die Auswertung der amtlichen Veröffentlichungen der Kultus- und Wissenschaftsministerien sowie ressortübergreifender Veröffentlichungen der Länder (Gesetz- und Amtsblätter) und des Bundes (Bundesgesetzblatt Teil I).

Die grundlegenden Rechtsvorschriften werden mit Volltexten verlinkt, sofern diese von den zuständigen Ressorts des Bundes und der Länder oder nachgeordneter Einrichtungen ins Internet eingestellt sind. Die Veröffentlichung der Rechtsvorschriften sowie deren Änderungen im Volltext liegen in der Verantwortung der jeweiligen Anbieter. Abweichungen bezüglich der Aktualität zwischen der Volltextversion im Internet und der Datenbank können sich durch den unterschiedlichen Bearbeitungsstand ergeben. Gesetze und Verordnungen sind daher nur gültig in der aktuellen Fassung, die im amtlichen Verkündigungsorgan veröffentlicht ist.


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