Die Kulturministerkonferenz misst der Prävention gegen Antisemitismus, Rassismus und weitere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit hohe Bedeutung zu und sieht die Notwendigkeit, vorhandene Angebote zur Sensibilisierung und Prävention sowie zur Konfliktlösung im Kulturbereich zu stärken.
Nach Verständigung im 20. Kulturpolitischen Spitzengespräch (13.03.2024, TOP 1) wurde die gemeinsame Erklärung „Freiheit und Respekt in Kunst und Kultur“ veröffentlicht, mit der die Kulturministerkonferenz, die BKM und die kommunalen Spitzenverbände die zu berücksichtigenden Dimensionen bei der Bekämpfung von Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit als Verpflichtung des Staates und die Frage der Wahrung der Kunstfreiheit in diesem Spannungsverhältnis aufgezeigt haben. Als Eckpunkte wurden die Präzisierung der Förderbedingungen, die Sicherstellung der Sensibilisierung und die Stärkung der Eigenverantwortung der geförderten Einrichtungen und Projekte vereinbart.
Im Folgenden hat die Kulturstiftung der Länder (KSL) im Auftrag der Kulturministerkonferenz Formate zur Verhinderung von Antisemitismus und Rassismus im öffentlich geförderten Kulturbetrieb in einem Recherche- und Beratungsprozess entwickelt und die Ergebnisse in der 13. Kulturministerkonferenz am 26.03.2025 vorgelegt.
Damit ist eine Grundlage für die weitere Entwicklung von Maßnahmen in Verbindung mit den bereits vorhandenen Angeboten und Formaten in den Ländern gegeben. Die Bearbeitung soll auf Länderebene erfolgen. Angesichts der hohen gesellschaftlichen Relevanz der Thematik ist weiterhin ein regelmäßiger enger Austausch im Rahmen der Gremien der Kulturministerkonferenz vorgesehen.