Kultusminister Konferenz

 

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Erklärung der Präsidentin der Kultusministerkonferenz zum Bildungsfinanzbericht

Zu dem heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Bildungsfinanzbericht erklärt die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Annegret Kramp-Karrenbauer:

"Der Bildungsfinanzbericht 2008 ist eine fundierte Grundlage, um die Entwicklung der Bildungsausgaben in Deutschland bis zum Jahr 2006 zu betrachten und zu bewerten. In der Zwischenzeit waren die Länder nicht untätig. Es wurden eine ganze Reihe von Maßnahmen zur besseren Betreuung, dem Ausbau von Bildungsangeboten vor allem bei den Ganztagsschulen und zur Qualitätssicherung in Schulen initiiert und umgesetzt.

Der Bildungsfinanzbericht ist ein eindeutiger Beleg für die Notwendigkeit, noch mehr in Bildung und Forschung zu investieren. Bund, Länder und Gemeinden haben im Jahr 2008 Bildungsausgaben in Höhe von etwa 92,6 Milliarden Euro veranschlagt (5,9 Milliarden Euro mehr als 2005). Allerdings ist der Anteil der Gesamtausgaben für Bildung am Bruttoinlandsprodukt in den Jahren 1995 bis 2005 von 6,9 % auf 6,3 % zurückgegangen. Dieser Trend muss in den nächsten Jahren gestoppt und umgekehrt werden.

Der Bildungsgipfel von Bund und Ländern am 22.10.2008 hat bereits ein klares Signal für mehr Investitionen in gute Bildung gesetzt. Gemeinsames Ziel ist es, die Ausgaben für Bildung und Forschung auf 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis zum Jahr 2015 zu erhöhen. Die Länder werden in den kommenden Jahren unter anderem die vorschulischen und schulischen Betreuungs- und Bildungsangebote ausbauen und die Zahl der Studienabschlüsse deutlich erhöhen. Die sich aus der demografischen Entwicklung ergebenden finanziellen Spielräume werden zur Verbesserung der Bildungsqualität genutzt.

Mein Dank gilt allen Beteiligten, die an der Erarbeitung des Bildungsfinanzberichts 2008 mitgewirkt haben. Der Bericht wurde erstmals vom Statistischen Bundesamt im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Kultusministerkonferenz erstellt."