Das endabgestimmte Papier wurde heute der Ministerpräsidentenkonferenz für die nächsten Gespräche mit der Bundeskanzlerin zugeleitet. Über das weitere Vorgehen werden die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder vor dem Hintergrund der Entwicklung der Infektionszahlen entscheiden.

Das Konzept enthält bundesweite Rahmenbedingungen unter anderem zur Hygiene an Schulen, zur Schülerbeförderung sowie zur Organisation von Unterricht – auch im Hinblick auf eine weiterhin hervorgehobene Bedeutung des digitalen Lernens. Überdies gibt es Hinweise zum Umgang mit Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften, die zu den Risikogruppen gehören sowie zur Fortsetzung der Notbetreuung.

Dazu erklärte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig: „Es ist uns erneut gelungen, dass sich die 16 Kultusministerinnen und –minister der Länder auf einen einheitlichen Rahmen mit Blick auf die Wiederaufnahme des Unterrichts an unseren Schulen geeinigt haben. Damit hat die KMK den Auftrag der Ministerpräsidentenkonferenz und der Kanzlerin erfüllt und einen weiteren wichtigen Schritt getan auf dem Weg hin zur stufenweisen Öffnung der Schulen. Der Gesundheitsschutz für alle an Schule Beteiligten steht dabei für uns an erster Stelle.“

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz betonte: „Wir haben übereinstimmend festgehalten, dass es angesichts der aktuellen Situation vor den Sommerferien kein reguläres Unterrichtsgeschehen mehr geben wird. Das hängt insbesondere mit den Hygienevorgaben an den Schulen, den verkleinerten Lerngruppen und der notwendigen Wahrung des Abstands zusammen. Jenseits des Lernens im Unterricht hat Schule aber auch einen weiteren wichtigen Auftrag: Schule ist ein Ort des sozialen Miteinanders, der Freundschaften, des Austauschs, den viele Schülerinnen und Schüler im Moment vermissen. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt erste Schritte zur stufenweise Öffnung gegangen sind. Das Konzept der KMK ist dabei von dem Leitgedanken geprägt, dass der Gesundheitsschutz unserer Schülerinnen und Schüler, unserer Lehrkräfte und der gesamten Schulfamilie an erster Stelle steht. Wir müssen bei den schrittweisen Schulöffnungen verantwortungsvoll, behutsam und immer mit dem Blick auf das Infektionsgeschehen vorgehen. Dabei ist es unumgänglich, dass Maßnahmen des Infektionsschutzes an den Schulen eingehalten werden. Damit all das gelingt, müssen jetzt alle verantwortungsvoll wie zielgerichtet zusammenarbeiten: die Schulen selbst, die Schulträger sowie die Länder.“

Zusammenfassend stellten die für Bildung verantwortlichen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren über den Auftrag der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hinausgehend fest: Das Ziel der weiteren Entscheidungen soll sein, dass in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen bis zu den Sommerferien möglichst jede Schülerin und jeder Schüler zeitweise die Schule besuchen kann. Präsenzunterricht und das Lernen zu Hause sollten sich dabei abwechseln und eng aufeinander bezogen werden. Grundsätzlich sollen weitere schrittweise Öffnungen der Schulen in Jahrgangsstufen beziehungsweise in Lerngruppen erfolgen. Zusätzlich können für Schülerinnen mit Unterstützungsbedarf pädagogische Präsenzangebote gemacht werden.

Das Rahmenkonzept der Kultusministerkonferenz finden Sie hier.