Kultusminister Konferenz

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Reaktion auf die Interviewäußerungen des niedersächsischen Ministerpräsidenten

Die regelmäßigen Angriffe auf die Kultusministerkonferenz, wie jetzt wieder durch den niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff, schwächen die gemeinsamen Bemühungen zur Weiterentwicklung der Bildung in Deutschland." Das unterstrichen die hessische Kultusministerin Karin Wolff (CDU) und der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner (SPD) als Präsidiumsmitglieder der Kultusministerkonferenz (KMK). Kerngeschäft der KMK sei die länderübergreifende Qualitätssicherung im Schul- und Hochschulbereich. Die Verantwortung für die Bildung liege im föderalen System bei den Ländern. Um die Vergleichbarkeit von Schul- und Hochschulabschlüssen sowie Mobilität zu gewährleisten, sei aber die länderübergreifende Zusammenarbeit notwendig. Dies stelle die KMK sicher. So ist es gerade in jüngster Zeit gelungen, gemeinsame Bildungsstandards in den Schulen oder Regelungen für den Hochschulzugang zu finden. Aus Unzufriedenheit über die Rechtschreibreform diese wichtige Arbeit zu gefährden, sei nicht zu verantworten.

Wenn Wulff aus Zorn über die KMK eine Vertragskündigung erwäge, könne man ihm nur entgegenhalten, dass Zorn schon immer ein schlechter Ratgeber war. "Es geht um die Zukunft der Bildungspolitik im föderalen System in Deutschland", unterstrichen Wolff und Zöllner: "Gerade Ministerpräsidenten, die sich für eine Weiterentwicklung des föderalen Systems einsetzen, sollten die gemeinsame Bildungsverantwortung stärken."