Kultusminister Konferenz

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Soziale Rahmenbedingungen für das Studium verbessern

KMK-Präsident und Präsident des deutschen Studentenwerkes mahnen strukturelle BAföG-Reform an

Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Staatsminister Prof. Dr. Hans Joachim Meyer, und der Präsident des Deutschen Studentenwerkes, Prof. Dr. Hans-Dieter Rinkens, haben erneut die seit Jahren diskutierte strukturelle Reform der Ausbildungsförderung für Studierende gefordert. Die Reform, so waren sich die beiden Präsidenten bei einem Gespräch in Bonn einig, muss erreichen, dass wieder mehr Studierende gefördert werden, mehr Verteilungsgerechtigkeit entsteht und die Förderung künftig so bemessen ist, dass die Studierenden sich ganz auf ihr Studium konzentrieren können. Die Struktur der Ausbildungsförderung müsse einfach und transparent in der Handhabung sein.

Die beiden Präsidenten erinnerten daran, dass Bundesministerin Bulmahn die Strukturreform des BAföG in dieser Legislaturperiode als vordringliche Aufgabe des Bundes im Zusammenwirken mit den Ländern angekündigt hat. Sie äußerten die Hoffnung, dass die Klärungen auf Bundesseite, die - wie Ministerin Bulmahn in einem Gespräch mit der Kultusministerkonferenz im März geäußert hatte - auf Grund des jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Familienlastenausgleich nötig sind, zügig erfolgen können.

Meyer und Rinkens erörterten in ihrem Gespräch auch die Rolle der Studentenwerke bei der künftigen Entwicklung der Hochschulen. Der Präsident der Kultusministerkonferenz erklärte dabei, dass er die Studentenwerke als wichtige Eckpfeiler für Chancengerechtigkeit im Bildungswesen betrachte. Als Partner der Hochschulen trügen sie zu deren Profilbildung bei und ermöglichten es, dass sich die Hochschulen ohne Reibungsverluste auf ihre wissenschaftlichen Aufgaben konzentrieren könnten. Präsident Rinkens bekräftigte, dass sich die Studentenwerke als Dienstleistungsunternehmen mit gesellschaftlichem Auftrag ständig um die Steigerung ihrer Effizienz und Leistungsfähigkeit bemühten.