Kultusminister Konferenz

 

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Europäische Zusammenarbeit

Im europäischen Integrationsprozess nimmt die Relevanz  der europäischen Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturzusammenarbeit stetig zu. Die Kultusministerkonferenz unterstützt diesen Prozess in einem Europa, das den kulturellen Reichtum und die Vielfalt der Bildungssysteme entsprechend den gewachsenen Traditionen der Mitgliedstaaten bewahrt.

Schwerpunktthemen der Europäischen Zusammenarbeit sind:

Grundlage für die Ländermitwirkung in EU-Angelegenheiten ist der Europa-Artikel 23, Grundgesetz und seine Durchführungsbestimmungen (Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG) sowie die Bund-Länder-Vereinbarung in Ausführung von § 9 EUZBLG). Danach wirken die Länder über den Bundesrat in EU-Angelegenheiten mit. Der Bundesrat wird durch die Bundesregierung umfassend über EU-Vorhaben unterrichtet und kann hierzu Stellung nehmen. Betrifft ein Vorhaben im Schwerpunkt die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz der Länder auf den Gebieten der schulischen Bildung, der Kultur oder des Rundfunks, wird die Verhandlungsführung in den EU-Gremien auf einen vom Bundesrat benannten Vertreter der Länder übertragen.

Funktion der Kultusministerkonferenz

Die Länder erarbeiten innerhalb der Kultusministerkonferenz und ihrer Fachgremien regelmäßig einvernehmliche Positionen zu europapolitischen Grundsatzfragen und EU-Vorhaben, die in die Bundesratsberatungen einfließen. Darüber hinaus stellen die Länder innerhalb der Kultusministerkonferenz auch die erforderliche Übereinstimmung bei der laufenden Durchführung und Umsetzung europäischer Maßnahmen im Länderbereich sicher. Spezielle Abstimmungsmechanismen in EU-Angelegenheiten tragen den oftmals engen europäischen Zeitvorgaben Rechnung (KMK-Verfahren in Angelegenheiten der Europäischen Union).

Zuständiges Gremium innerhalb der Kultusministerkonferenz ist die Kommission für europäische und internationale Angelegenheiten, kurz EuKiA genannt. Die EuKiA ist mit EU-Themen, aber auch mit Fragen der bi- und multilateralen Zusammenarbeit befasst und koordiniert die verschiedenen Politikfelder an strategischer Stelle. In regelmäßigen Abständen führt die EuKiA zu aktuellen EU-Vorhaben auch gemeinsame Gespräche mit den zuständigen Bundesressorts, vor allem dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung.