Präsidentschaftsübergabe an brandenburgische Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka

Die Qualitätsentwicklung in Schule und Hochschule wird auch 2005 im Mittelpunkt der Arbeit der Kultusministerkonferenz stehen. Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die brandenburgische Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Johanna Wanka, stellte am Montag in Berlin die Themenschwerpunkte des Präsidentschaftsjahres 2005 vor.

Die neue Präsidentin kündigte an, die Reform der Kultusministerkonferenz zügig umzusetzen: "Mit dem beschlossenen Reformkonzept ist eine gute und stabile Grundlage für eine effiziente Wahrnehmung der Aufgaben der KMK geschaffen worden. Damit ist die weitere vertrauensvolle bildungspolitische Zusammenarbeit der Länder in der Zukunft gesichert." Zugleich lobte Wanka die erfolgreiche Arbeit ihrer Amtsvorgängerin, der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Doris Ahnen.

"Die Kultusministerkonferenz wird sich auf ihr Kerngeschäft, die Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung im Bildungs- und Hochschulbereich konzentrieren", betonte die Präsidentin. Die beschlossene Reduzierung der Gremien um mehr als die Hälfte werde zu mehr Transparenz, Effizienz und schnelleren Entscheidungsabläufen führen.

Den eingeschlagenen Reformweg zur nachhaltigen Qualitätsentwicklung im Schulbereich wird die Kultusministerkonferenz weiter konsequent fortsetzen. Die bundesweiten Bildungsstandards haben im vergangenen Jahr bereits einen deutlichen Qualitätsschub auslösen können", erklärte Wanka. Als weiteren wichtigen Fortschritt im Bildungsbereich bezeichnete die Präsidentin die im Dezember 2004 beschlossenen Standards in der Lehrerbildung.

Weiter kündigte Wanka an, dass die Kultusministerkonferenz im Laufe des Jahres 2005 ein Gesamtkonzept zur Qualitätssicherung im Hochschulbereich und für die Forschung vorlegen werde. "Mit der zunehmenden Diversifizierung der Studienangebote der Hochschulen und der Einführung der neuen Studienstruktur mit Bachelor- und Masterstudiengängen kommt der Qualitätssicherung und -entwicklung im Bereich der Hochschulausbildung eine steigende Bedeutung zu."

Im Zuge der Umstellung des herkömmlichen Studiensystems auf die gestufte Studienstruktur bis 2010 ist in den kommenden Jahren mit einer großen Anzahl von Anträgen für die Akkreditierung von Studiengängen zu rechnen. Die Kultusministerkonferenz habe, so die Präsidentin, im vergangenen Jahr mit entsprechenden Beschlüssen die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass das deutsche Akkreditierungssystem angemessen und flexibel auf die steigenden Anforderungen reagieren könne.

"Ich möchte mich auch dafür einsetzen, dass die Kultusministerkonferenz stärker als gemeinsames Gremium der Kulturminister der Länder wahrgenommen wird", hob Wanka hervor. So wolle sie beispielsweise die begonnene Reihe von Kamingesprächen mit Kulturschaffenden auch in diesem Jahr fortsetzen. Als weiteren wichtigen Punkt nannte die Präsidentin die Weiterentwicklung der Kulturstatistik.

Die neue Präsidentin kündigte eine zügige Umsetzung der Reform der Kultusministerkonferenz an. "Mit dem von der Kultusministerkonferenz selbst vorgelegten und von den Ministerpräsidenten beschlossenen Reformkonzept ist eine gute und stabile Grundlage für eine effiziente Wahrnehmung der Aufgaben geschaffen worden, wie sie von Anfang an angestrebt war", erklärte Wanka. Damit ist zugleich die weitere vertrauensvolle bildungspolitische Zusammenarbeit der Länder in der Zukunft gesichert. "Wer am föderalen Prinzip festhält und die Kulturhoheit der Länder bejaht, benötigt eine starke Kultusministerkonferenz", unterstrich die Präsidentin.

Die Kultusministerkonferenz werde sich auf ihr Kerngeschäft, die Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung im Bildungs- und Hochschulbereich konzentrieren. Die beschlossene Reduzierung der Gremien um mehr als die Hälfte wird nach den Worten der Präsidentin zu mehr Transparenz, Effizienz und schnelleren Entscheidungsabläufen führen. "Die Kultusministerkonferenz wird nach Abschluss des Reformprozesses organisatorisch neu aufgestellt und damit für ihre künftigen politischen Aufgaben gut vorbereitet sein." Schon jetzt seien im Rahmen der Reform der Kultusministerkonferenz Sprecherrollen für Bildung, Wissenschaft und Kultur verteilt worden. Der geplante Abbau des Stellenbestandes im Sekretariat um bis zu 20 Prozent sei eine große Herausforderung. Es müsse sichergestellt werden, dass das Sekretariat auch in Zukunft seine notwendige und wichtige Koordinierungsaufgabe erfüllen kann. Die Ministerpräsidentenkonferenz habe die weitere Arbeit des Sekretariats auf eine rechtlich gesicherte Grundlage gestellt.

Die neue Präsidentin betonte, die Kultusministerkonferenz werde den eingeschlagenen Reformweg zur nachhaltigen Qualitätsentwicklung im Schulbereich weiter konsequent fortsetzen. Die in der zweiten PISA-Studie festgestellten Leistungsverbesserungen in den Bereichen Mathematik und Naturwissenschaften bezeichnete sie als ein ermutigendes Signal und eine Bestätigung für die Arbeit der deutschen Schulen in den vergangenen Jahren. Der Qualitätsverbesserung des Unterrichts messe sie dabei eine zentrale Bedeutung bei.

Mit dem beschlossenen Gesamtpaket bundesweiter Bildungsstandards haben wir im vergangenen Jahr bereits einen deutlichen Qualitätsschub auslösen können", sagte Wanka. Im Jahr 2005 werde es nun vor allem darum gehen, die richtigen und angemessenen Konsequenzen aus den Ergebnissen von PISA II zu ziehen. "Wir müssen besondere Anstrengungen darauf verwenden, die Leistungen der Schülerinnen und Schüler mit schwachen Kompetenzen und der Jugendlichen mit Migrationshintergrund zu verbessern. Die weiterhin bestehende enge Kopplung von sozialer Herkunft und Kompetenzerwerb ist aus Sicht der Kultusministerkonferenz nicht hinzunehmen. Hier liegt eine besonders große Herausforderung für die Bildungspolitik im Jahr 2005 und darüber hinaus." Wanka nannte in diesem Zusammenhang Maßnahmen zur Förderung in den wesentlichen Kompetenzbereichen, gezielte Ausgleichsmaßnahmen bei ungünstigen Entwicklungen in der Bildungsbiographie sowie eine umfassende Sprachförderung von Kindern mit Migrationshintergrund. Vor allem die Stärkung der Lesekompetenz als entscheidender Voraussetzung für die spätere berufliche Entwicklung müsse noch stärker ins Blickfeld genommen werden.

Als weiteren wichtigen Fortschritt im Bildungsbereich bezeichnete die Präsidentin die im Dezember 2004 beschlossenen Standards in der Lehrerbildung. "Von diesem Beschluss gehen wichtige Impulse für die berufliche Ausbildung, die weitere Stärkung der Professionalität des Lehrerinnen- und Lehrerberufs sowie die Fort- und Weiterbildung aus", sagte Wanka und fügte hinzu: "Gut ausgebildete und motivierte Lehrerinnen und Lehrer sind entscheidend für die künftige Bildungsentwicklung in unserem Land." Für das Jahr 2005 hat sich die Kultusministerkonferenz zum Ziel gesetzt, ländergemeinsame Strukturvorgaben für Bachelor- und Masterabschlüsse in den Lehramtsstudiengängen zu beschließen.

Qualitätsentwicklung im Hochschulbereich

Die Kultusministerkonferenz wird im Laufe des Jahres 2005 ein Gesamtkonzept zur Qualitätssicherung im Hochschulbereich und für die Forschung vorlegen. Mit der zunehmenden Diversifizierung der Studienangebote der Hochschulen und der Einführung der neuen Studienstruktur mit Bachelor- und Masterstudiengängen kommt der Qualitätssicherung und -entwicklung im Bereich der Hochschulausbildung steigende Bedeutung zu. Dies betrifft sowohl die hochschulinterne Evaluation der Studienangebote als auch die Verfahren der länder- und hochschulübergreifenden Akkreditierung der Studiengänge. Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der existierenden Instrumente der Qualitätssicherung sollen die Stärken und Schwächen des bisherigen Systems analysiert und Vorschläge für dessen Weiterentwicklung erarbeitet werden. Desgleichen sollen die Instrumente zur Feststellung der Qualität der Hochschulforschung analysiert und weiterentwickelt werden.

Im Zuge der Umstellung des herkömmlichen Studiensystems auf die gestufte Studienstruktur bis 2010 ist in den kommenden Jahren mit einer großen Anzahl von Anträgen für die Akkreditierung von Studiengängen zu rechnen. "Mit entsprechenden Beschlüssen hat die Kultusministerkonferenz im vergangenen Jahr die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass das deutsche Akkreditierungssystem angemessen und flexibel auf die steigenden Anforderungen reagieren kann", betonte Wanka. Allerdings müssen - insbesondere vor dem Hintergrund der zu erwartenden großen Anzahl zu akkreditierender Studiengänge - die Entwicklung und die Funktionsfähigkeit der eingeführten Instrumente kontinuierlich beobachtet werden.

Kultur

"Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Kultusministerkonferenz stärker als gemeinsames Gremium der Kulturminister der Länder wahrgenommen wird", hob Wanka hervor. Als wichtigen Punkt nannte die Präsidentin die Weiterentwicklung der Kulturstatistik. Da die Bedeutung von kulturstatistischen Daten sowohl im innerstaatlichen Bereich als auch im internationalen Vergleich zunehme, werde sie die Bemühungen um eine einheitliche, die vorhandenen Statistiken harmonisierende Kulturstatistik unterstützen.

Darüber hinaus wird Wanka die Kooperation mit kultureller und musischer Bildung innerhalb und außerhalb der Schule weiter pflegen. Sie kündigte an, die im Jahr 2004 begonnene Reihe von Kamingesprächen fortsetzen zu wollen. Im Mai und November vergangenen Jahres haben dazu Begegnungen mit Vertretern aus den Bereichen Musik und darstellende Kunst sowie Literatur und bildende Kunst stattgefunden. Für das Jahr 2005 ist ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Sparten Film und Medien vorgesehen.

Bilanz 2004

Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen zog eine positive Bilanz des Präsidentschaftsjahres 2004. "Die Kultusministerkonferenz ist bei der Reform des Bildungssystems ein gutes Stück vorangekommen", sagte Ahnen bei der Übergabe in Berlin. "So haben wir mit den bundesweiten Bildungsstandards in den Kernfächern für die Jahrgangsstufen 4, 9 und 10 verbindliche Maßstäbe für die Qualitätsentwicklung in den Schulen gesetzt." Dieser Prozess wird in Zukunft vom Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen, das im vergangenen Jahr gegründet werden konnte, begleitet und unterstützt. Als weitere Beispiele für ein erfolgreiches Präsidentschaftsjahr führte Ahnen die Neuordnung des Akkreditierungssystems im Hochschulbereich und die beschlossenen Standards zur Lehrerbildung in den Bildungswissenschaften an, die in Zukunft die Grundlage für die Lehramtsstudiengänge, die praktischen Ausbildungsphasen sowie die Fort- und Weiterbildung von Lehrerinnen und Lehrern bilden werden. In einem weiteren Arbeitsschwerpunkt hat die Kultusministerkonferenz mit der Jugendministerkonferenz eine Rahmenvereinbarung über den Erziehungs- und Bildungsauftrag sowie die engere Zusammenarbeit von Kindertagesstätten mit den Grundschulen beschlossen. Mit der Bundesanstalt für Arbeit konnte eine Vereinbarung über die Beratung und Vorbereitung von Jugendlichen für die Berufswahl und Ausbildung geschlossen werden. Und schließlich hat die KMK eine erleichterte Anerkennung von Leistungsnachweisen und Prüfungen von besonders begabten Schülerinnen und Schülerinnen im Rahmen eines Frühstudiums an den Hochschulen mit der Hochschulrektorenkonferenz vereinbart. Besonders wichtig ist der KMK-Präsidentin 2004, dass durch das von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene Reformkonzept eine gute Grundlage für die weitere Arbeit der Kultusministerkonferenz gegeben sei.