Kultusminister Konferenz

 

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Wissenschaftliche Bibliotheken als Dienstleister für Forschung, Lehre und Weiterbildung

Foto: Frank Homann - Universität Bonn

Wissenschaftliche Bibliotheken sind Dienstleistungseinrichtungen für Forschung, Lehre und Weiterbildung. Sie beschaffen vielfältige Medienformen und Informationen, bereiten sie auf, archivieren sie und stellen sie für die Nutzung bereit. Zu den wissenschaftlichen Bibliotheken gehören u.a. National- und Staatsbibliotheken, Landes- und Regionalbibliotheken sowie Universitäts- und Hochschulbibliotheken. Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über ein stark ausdifferenziertes Bibliothekswesen.

Kompetenznetzwerk für Bibliotheken

Das Kompetenznetzwerk für Bibliotheken bearbeitet seit 2004 überregionale Aufgaben des deutschen Bibliothekswesens in dezentraler Form. Arbeitsfelder sind die Deutsche Bibliotheksstatistik (DBS), der Bibliothelsindex BIX, die internationale Kooperation, das Bibliotheksportal sowie der Normenausschuss Bibliotheks- und Dokumentationswesen (NABD) im DIN e. V.

Leihverkehr

Die deutschen Bibliotheken stehen untereinander im Leihverkehr in Verbindung. Im Leihverkehr werden Medien, unabhängig von der physischen Form vermittelt und geliefert. Der Leihverkehr dient hauptsächlich der Forschung und Lehre, darüber hinaus auch der Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie der Berufsarbeit. Zum Leihverkehr zugelassen werden allgemein zugängliche Wissenschaftliche und öffentliche Bibliotheken. Der Leihverkehr wird geregelt durch die Leihverkehrsordnung.

Kommission „Bibliothekstantieme“

Die Kommission „Bibliothekstantieme“ ist von der 30. Amtschefskonferenz im Jahr 1975 eingesetzt und mit der Durchführung des Vertragswerkes im Zusammenhang mit der Bibliothekstantieme (§ 27 Abs. 2 UrhG) beauftragt worden. Ihr gehören neben dem Vorsitzenden ursprünglich drei, seit 1990 fünf Ländervertreter sowie je ein Vertreter des Bundes, der Finanzministerkonferenz, der Innenministerkonferenz, des Deutschen Bibliotheksverbandes und des Deutschen Städtetages an. Im Laufe der Zeit hat sich der Aufgabenbereich der Kommission „Bibliothekstantieme“ durch die neu in das Urheberrechtsgesetz aufgenommenen Schrankenregelungen für Bildung und Wissenschaft erheblich erweitert. Neben den Verhandlungen mit den durch die Zentralstelle Bibliothekstantieme vertretenen Verwertungsgesellschaften über die nach § 27 Abs. 2 UrhG für das Verleihen von Originalen oder Vervielfältigungsstücken eines Werkes durch der Öffentlichkeit zugängliche Einrichtungen zu zahlenden Vergütung führt die Kommission „Bibliothekstantieme“ auch die Verhandlungen mit den Verwertungsgesellschaften über die nach den für den Bildungs- und Wissenschaftsbereich relevanten Schrankenregelungen zu zahlende Vergütung für Nutzungen im Hochschulbereich.

 

Derzeit bestehen folgende Verträge mit den verschiedenen Verwertungsgesellschaften (Die Verträge im Wortlaut finden Sie hier): 

Gesamtvertrag über die Abgeltung der Ansprüche nach § 27 Abs. 2 UrhG (Bibliothekstantieme)

Mit dem zwischen dem Bund und den Ländern und den von der Zentralstelle Bibliothekstantieme vertretenen Verwertungsgesellschaften (VG WORT, GEMA, GVL, GWFF, VFF, VG Bild-Kunst, VG Musikedition und VGF) geschlossenen Gesamtvertrag vom 29.06./14.08.2011 wird die für alle Verleihvorgänge durch öffentliche Bibliotheken von Bund und Ländern pauschal zu zahlende Vergütung geregelt.

Vergütungsvereinbarung zur Abgeltung von Ansprüchen für Nutzungen nach § 52a UrhG (VG Bild-Kunst u.a.)

Die zwischen den Ländern und den Verwertungsgesellschaften (außer VG WORT) geschlossene Vergütungsvereinbarung vom 12./28.03.2013 regelt die für die Abgeltung der urheberrechtlichen Ansprüche nach § 52a UrhG für das öffentliche Zugänglichmachen von Werken und Werkteilen (mit Ausnahme von Sprachwerken) für Zwecke des Unterrichts und der Forschung an Hochschulen oder sonstigen öffentlich-rechtlich organisierten und überwiegend aus öffentlichen Mitteln der Länder grundfinanzierten Einrichtungen als Pauschalsummen zu leistende Vergütung.

Vergütungsvereinbarung zur Abgeltung von Ansprüchen für Nutzungen nach § 52a UrhG (VG WORT)

Die Vergütungsvereinbarung vom 27./30.01.2015 (Hochschulen) zwischen den Ländern und der VG WORT regelt für die Jahre 2004 bis einschließlich 2015 die für die Abgeltung der urheberrechtlichen Ansprüche nach § 52a UrhG für das öffentliche Zugänglichmachen von Sprachwerken für Zwecke des Unterrichts und der Forschung an Hochschulen oder sonstigen öffentlich-rechtlich organisierten Einrichtungen zu leistende Vergütung im Wege von Pauschalzahlungen durch die Länder. Die Vergütungsvereinbarung sieht vor, dass diese zum 01.01.2016 durch einen Rahmenvertrag zu § 52a UrhG ersetzt wird, der eine Abrechnung auf Basis einer Einzelerfassung von Nutzungen gemäß dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.03.2013 vorsieht. Diesem Rahmenvertrag sollen die Hochschulen, die Nutzungen nach § 52a UrhG vornehmen, beitreten können und würden damit anstelle der Länder Schuldner der Vergütungsansprüche der VG WORT. Die einem solchen Rahmenvertrag beitretenden Hochschulen würden sich damit zur Einzelerfassung und -meldung der vorgenommenen Nutzungen nach § 52a UrhG an die VG WORT verpflichten. Da die Entwicklung eines für die Einzelerfassung notwendigen hochschulfreundlichen Erfassungs- und Meldeverfahrens bislang noch nicht abgeschlossen ist, haben sich die Länder und die VG WORT für das Jahr 2016 auf eine Übergangsregelung verständigt, die auf der Basis der zuletzt für 2015 gezahlten Vergütung eine nochmalige Pauschalzahlung vorsieht. Eine Einzelerfassung der Nutzungen nach § 52a UrhG durch die Hochschulen wird daher nicht vor dem 01.01.2017 kommen. Die Vertragsverhandlungen mit der VG WORT werden im Jahr 2016 fortgesetzt.

Rahmenvertrag zur Vergütung von Ansprüchen nach § 52b UrhG

§ 52b UrhG regelt die öffentliche Zugänglichmachung von veröffentlichten Printwerken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven. Die Vorschrift betrifft den Umgang der o.g. Einrichtungen mit elektronisch verfügbaren, vornehmlich selbst digitalisierten Werken aus ihren Beständen. Digitale Werke dürfen danach ausschließlich in den Räumen der jeweiligen Einrichtung an eigens dafür eingerichteten Leseplätzen zugänglich gemacht werden. Für die Zugänglichmachung ist eine angemessene Vergütung zu zahlen. Dem hierzu von den Ländern mit den Verwertungsgesellschaften (VG WORT und VG Bild-Kunst) geschlossenen Rahmenvertrag vom 01./10.11.2011 können die Einrichtungen, die Nutzungen nach § 52b UrhG vornehmen, beitreten und verpflichten sich damit zur Zahlung der vertraglich vorgesehenen Vergütung. Nach Vorliegen der Urteilsgründe des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 16.04.2015 in dem Rechtsstreit Ulmer Verlag./.TU Darmstadt zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke an elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken, wonach Nutzungen, die in dem bestehenden Rahmenvertrag vom 01./10.11.2011 auf Verlangen der VG Wort ausgeschlossen wurden, nämlich das Abspeichern, Downloaden und Ausdrucken, nunmehr zulässig sind, sollen Anfang 2016 Verhandlungen über eine Anpassung des Rahmenvertrages an den erweiterten Schrankeninhalt aufgenommen werden.

Gesamtvertrag zur Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche für den Direktversand von Kopien durch der Öffentlichkeit zugängliche Einrichtungen nach § 53a UrhG („Kopiendirektversand“)

Der Kopiendirektversand betrifft den auf Einzelbestellung durch die Lieferbibliotheken erfolgenden Versand von Kopien (postalisch, per Fax oder als pdf-Datei elektronisch) direkt an den Nutzer (Einzelbesteller außerhalb des bibliothekarischen Leihverkehrs, außerhalb von subito e.V. und außerhalb von lizenzierten Vorgängen). Der zwischen dem Bund und den Ländern mit den Verwertungsgesellschaften (VG WORT und VG Bild-Kunst) geschlossene Gesamtvertrag „Kopiendirektversand“ vom 21.12.2009/06.01.2010 sieht eine nach Kundengruppen gestaffelte Vergütung pro versandtem Artikel vor. Die Lieferbibliotheken erheben die Vergütung von den Bestellern und führen diese an die VG WORT ab.

Gesamtvertrag zur Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche für den Versand von Kopien im Leihverkehr nach Leihverkehrsordnung

Der zum 01.01.2008 neu in das Urheberrechtsgesetz eingeführte § 53a UrhG regelt neben dem o.g. Kopiendirektversand auch den Kopienversand im innerbibliothekarischen Leihverkehr. Der innerbibliothekarische Leihverkehr stellt eine Selbstverpflichtung der Bibliotheken untereinander zur gegenseitigen Vermittlung und Lieferung von Medien dar. Dabei tritt im Rahmen der Fernleihe die Bibliothek, bei der jemand als Nutzer registriert ist, als Mittlerin für den Wunsch nach bei ihr nicht vorhandenen Werken gegenüber einer anderen Bibliothek auf. Für die Vervielfältigung und Übermittlung eines Werkes im Rahmen des innerbibliothekarischen Leihverkehrs ist nach § 53a Abs. 2 UrhG eine angemessene Vergütung zu zahlen. Der zwischen dem Bund und den Ländern und den Verwertungsgesellschaften (VG WORT und VG Bild-Kunst) geschlossene Gesamtvertrag „Kopienversand im innerbibliothekarischen Leihverkehr“ vom 1./10.11.2011 sieht eine Vergütung durch den Bund und die Länder auf Basis des Versandaufkommens vor, welches von den Bibliotheksverbünden jährlich an die VG WORT gemeldet wird.

Rahmenvertrag zur Vergütung von Ansprüchen nach § 54c UrhG („Betreibervergütung“)

Für an Hochschulen und öffentlichen Bibliotheken betriebene Geräte, die im Wege der Ablichtung oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung urheberrechtlich geschützte Werke vervielfältigen, ist nach § 54c UrhG von dem Betreiber der Geräte eine Vergütung zu zahlen. Der hierzu zwischen den Ländern und den Verwertungsgesellschaften (VG WORT und VG Bild-Kunst) geschlossene Rahmenvertrag sieht für von den o.g. Einrichtungen selbst betriebene Kopiergeräte und Digitaldrucker nach Art und Größe der Einrichtungen gestaffelte Gerätepauschalen vor. Mit dem Beitritt zu dem Rahmenvertrag verpflichten sich die Einrichtungen zur Zahlung der Vergütung unmittelbar an die VG WORT.

Rahmenvertrag zur Nutzung von vergriffenen Werken in Büchern

Mit dem zwischen dem Bund und den Ländern und Verwertungsgesellschaften (VG WORT und VG Bild-Kunst) geschlossenen Rahmenvertrag vom 16.12.2014/21.01.2015 wird den Gedächtnisorganisationen (Bibliotheken, Museen und Archive) auf der Grundlage des § 13d Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG) die Digitalisierung und öffentliche Zugänglichmachung von vergriffenen Werken in Büchern ermöglicht, um sie im Rahmen von digitalen Bibliotheken, insbesondere der Deutschen Digitalen Bibliothek und der Europeana, für die Allgemeinheit abrufbar zu machen. Die o.g. Einrichtungen können diesem Rahmenvertrag beitreten. Der Vertrag regelt einen einheitlichen Workflow von der Antragstellung bis zur Erteilung einer Lizenz sowie die für die notwendige Eintragung in das Register vergriffener Werke beim Deutschen Patent- und Markenamt und die Lizenzerteilung von der jeweiligen Einrichtung an die VG WORT zu zahlende Vergütung.

Dokumente und nützliche Links

Beschlüsse der Kultusministerkonferenz in diesem Bereich

Deutsche Digitale Bibliothek