Am 07. Dezember 2000 fand unter dem Vorsitz von Senator Willi Lemke (Bremen) die 292. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz in ihrem Sekretariat in Bonn statt.Im Mittelpunkt der Beratungen standen folgende Themen:

• Wahl der Präsidentin und des Präsidiums für das Jahr 2001 ,
• Verwendung von UMTS-Zinseinsparungen zur Modernisierung beruflicher Schulen ,
• Bedeutung des Schulsports für lebenslanges Sporttreiben ,
• Internationales Marketing für den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland ,
• Stärkere Vernetzung von Initiativen zur Modernisierung im Schulbereich.      

Das Präsidium der Kultusministerkonferenz führte ferner ein Gespräch mit dem Präsidium der Deutschen Forschungsgemeinschaft über aktuelle Themen der Wissenschafts- und Forschungspolitik. Insbesondere wurden Konsequenzen aus der 1999 erfolgten Systemevaluation der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der Max-Planck-Gesellschaft ("Brook-Bericht") diskutiert sowie Fragen der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses ("Graduiertenkollegs"), der Förderung von Forschung an Fachhochschulen und der weiteren Einrichtung von DFG-Forschungszentren an Hochschulen erörtert.

Außerdem fand neben der Plenarsitzung eine Sitzung des Verbindungsausschusses zwischen Wissenschaftsrat und Kultusministerkonferenz statt. Erörtert wurden u.a. die ersten Ergebnisse der Arbeitsgruppen des Wissenschaftsrates "Künftige Struktur der Lehrerbildung" und "Reform der staatlichen Abschlüsse", die beide ihre Arbeit in diesem Jahr aufgenommen haben. Ferner wurden Fragen der Akkreditierung privater Hochschulen und der Reform der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau diskutiert. 

Wahl der Präsidentin und des Präsidiums für das Jahr 2001

Die Kultusministerkonferenz wählte auf ihrer 292.Plenarsitzung am 07.Dezember 2000 in Bonn turnusgemäß die Ministerin für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg, Dr. Annette Schavan, zu ihrer Präsidentin für das Jahr 2001.

Weiter wählte die Konferenz Ministerin Prof. Dr. Dagmar Schipanski (Thüringen) zur 1. Vizepräsidentin, Ministerin Karin Wolff (Hessen) zur 2. Vizepräsidentin und Senator Willi Lemke (Bremen) zum 3. Vizepräsidenten der Kultusministerkonferenz im Jahr 2001. Staatsminister Hans Zehetmair (Bayern) und Staatsminister Prof. Dr. Jürgen Zöllner (Rheinland-Pfalz) gehören dem Präsidium der Kultusministerkonferenz im Jahr 2001 als kooptierte Mitglieder an.

Zum offiziellen Präsidentschaftsantritt in der Kultusministerkonferenz am 16. Januar 2001 in Bonn wird Ministerin Dr. Annette Schavan die Schwerpunkte für ihre Präsidentschaft vorstellen; zugleich wird der Präsident des Jahres 2000, Senator Willi Lemke, ein Resümee seiner Amtsperiode ziehen. Beim Jahrespresseabend der Kultusministerkonferenz am 22. Februar 2001 in Hannover besteht die Gelegenheit, die Arbeit der Kultusministerkonferenz im Kontext ihrer neuen Arbeitsvorhaben für 2001 zu diskutieren.

Verwendung von UMTS-Zinseinsparungen zur Modernisierung beruflicher Schulen

Auf ihrer 292.Plenarsitzung am 07.Dezember 2000 in Bonn stimmte die Kultusministerkonferenz dem Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit der Bundesregierung zur Verwendung von UMTS-Zinseinsparungen für die Modernisierung beruflicher Schulen in den Jahren 2001 - 2002 zu. Die Kultusminister der Länder wollen zusammen mit der Bundesregierung die Möglichkeit nutzen, mit Hilfe der UMTS-Zinseinsparungen im Bundeshaushalt die Berufsschulen verstärkt mit moderner Informations- und Kommunikationstechnik auszustatten.

Der Bund hatte über die Versteigerung der UMTS-Lizenzen für Deutschland Einnahmen in Höhe von 99,4 Mrd. DM erzielt, die vollständig zur Schuldentilgung verwendet werden sollen. Die hierdurch entstehenden Zinseinsparungen sollen nach Entscheidung der Bundesregierung teilweise für Zukunftsinvestitionen in Bildung und Forschung eingesetzt werden. Dabei stehen in den Jahren 2001 und 2002 Mittel in Höhe von 255 Millionen DM für ein Programm "Zukunftsinvestionen für berufliche Schulen" zur Verfügung.

Bedeutung des Schulsports für lebenslanges Sporttreiben

Die Kultusministerkonferenz hat sich auf ihrer 292.Plenarsitzung am 07.Dezember 2000 in Bonn mit Fragen der Bedeutung des Schulsports für lebenslanges Sporttreiben befasst und dabei insbesondere den Entwurf einer gemeinsamen Erklärung des Präsidenten der Kultusministerkonferenz, des Vorsitzenden der Sportministerkonferenz und des Präsidenten des Deutschen Sportbundes zu diesem Thema beraten.

Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Senator Willi Lemke, hatte am 03.Juli 2000 im letzten Spitzengespräch mit dem Präsidenten des Deutschen Sportbundes, Manfred von Richthofen, vereinbart, eine solche Erklärung vorzubereiten. Die Erklärung soll morgen am 08.Dezember in Hannover im Rahmen der Jubiläumsveranstaltungen zum 50-jährigen Bestehen des Deutschen Sportbundes von beiden Präsidenten sowie vom Vorsitzenden der Sportministerkonferenz, Minister Steffen Reiche, unterzeichnet werden.

Nach Überzeugung der Unterzeichner, so der Text der Erklärung, ist der Schulsport ein unaustauschbarer Bestandteil umfassender Bildung und Erziehung. Er leistet als einziges Bewegungsfach seinen spezifischen Beitrag für eine ganzheitliche Persönlichkeitserziehung. Sport in der Schule fördert Fähigkeiten wie Fairness, Toleranz, Teamgeist und Leistungsbereitschaft. Der Schulsport soll bei allen Kindern und Jugendlichen die Freude an Bewegung und am gemeinschaftlichen Sporttreiben wecken und dabei die Einsicht vermitteln, dass kontinuierliches Sporttreiben, verbunden mit einer gesunden Lebensweise, sich positiv auf die körperliche, geistige und soziale Entwicklung auswirkt.

Im Text der Erklärung heißt es weiter: So wie die Schule insgesamt die Aufgabe hat, die Bereitschaft und Fähigkeit zum lebenslangen Lernen zu fördern, so hat der Schulsport die Aufgabe, dazu anzuregen und zu befähigen, bis ins hohe Alter die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit durch regelmäßiges Sporttreiben zu erhalten. Daraus resultiert die große Bedeutung und hohe Verantwortung des Schulsports für den Einzelnen und für die Gesellschaft. Im Schulleben erfahren alle Kinder und Jugendlichen das Gemeinschaftserlebnis des Sporttreibens.

Kernbereich des Schulsports bildet der Sportunterricht, der inhaltlich und methodisch und vom Umfang her so aufgebaut sein muss, dass er grundsätzlich alle Schülerinnen und Schüler erreicht und motiviert. Der Sportunterricht muss auch in geeigneter Weise auf Schwächen eingehen und Interesse bei denen wecken, die dem Sport distanziert gegenüber stehen. Die zweite Säule des Schulsports bildet der außerschulische Bereich. Neben den freiwilligen Sportgemeinschaften, den Schulsportfesten der einzelnen Schulen und den Schulsportwettbewerben bieten die "Bundesjugendspiele" und "Jugend trainiert für Olympia" ein breites Angebot. Ein wichtiger Partner des Schulsports ist der Vereinssport, wobei Kooperationsprogramme zwischen Schulen und Sportvereinen in allen Ländern frühzeitig die Möglichkeit für Schülerinnen und Schüler fördern, das Vereinsleben kennen zu lernen. Allen Ländern ist dabei die hohe Bedeutung ehrenamtlicher Tätigkeit in den Sportvereinen bewusst.

Der Sport als integrierender Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft hat eine besondere Vorbildfunktion. Das gilt für positives Verhalten und Auftreten sowohl innerhalb als auch außerhalb der Sportstätten. Dieser Anspruch verträgt sich in keiner Weise mit leichtfertigem oder gar missbräuchlichem Umgang mit Suchtmitteln jeder Art.

Text der Gemeinsamen Erklärung

Internationales Marketing für den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland

Die Kultusministerkonferenz diskutierte auf ihrer 292.Plenarsitzung am 07.Dezember 2000 in Bonn die weitere Umsetzung des am 30.Oktober 2000 von der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) beschlossenen undefinedAktionsrahmens Internationales Marketing für den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland".

Ziel der gemeinsamen Initiative von Bund, Ländern, Kommunen, Wissenschaft und Wirtschaft ist, weitere Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Bildungs- und Forschungsstandortes Deutschland im internationalen Wettbewerb zu entwickeln. Eine entsprechende breit angelegte Kampagne soll im Frühjahr 2001 international beginnen, gleichzeitig sollen die Rahmenbedingungen und die Attraktivität von Bildungsangeboten in Deutschland für ausländische Auszubildende, Studierende und Wissenschaftler verbessert werden.

Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat kurzfristig erste Vorschläge zur Konkretisierung der Aktionslinien für das internationale Marketing vorgelegt. Hierzu gehören u.a. Maßnahmen zur Verbesserung der arbeitsrechtlichen Bedingungen für Ausländer und der praktischen Umsetzung des Ausländerrechts, um ausländischen Wissenschaftlern und Studierenden die wissenschaftliche Arbeit und das Studium in Deutschland zu erleichtern. Sie umfassen außerdem Maßnahmen für den Export deutscher Studienangebote ins Ausland, Empfehlungen zur Stärkung der Präsenz deutscher Forschungseinrichtungen und Wissenschaftsorganisationen im Ausland sowie Anregungen zur intensiveren Werbung von ausländischen Studierenden und Wissenschaftlern. Diese Vorschläge hat die Kultusministerkonferenz ausführlich erörtert. So soll beim Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) ein Sekretariat zur Durchführung der konkreten Aufgaben eingerichtet werden, dessen Kosten der Bund übernehmen wird. 

Stärkere Vernetzung von Initiativen zur Modernisierung im Schulbereich

Im Rahmen der Beratungen in der 292.Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz am 07.Dezember 2000 stellte der Präsident, Senator Willi Lemke (Bremen), seine Initiative zur stärkeren Vernetzung von Projekten und Programmen zur Modernisierung von Schulen vor.

Die Kultusministerkonferenz begrüßt die in den Ländern zahlreichen und vielfältigen Projekte und Initiativen in Wirtschaft und Wissenschaft, Politik und Gesellschaft, die bereits jetzt ein breites gesellschaftliches Bündnis zur Modernisierung im Schulbereich darstellen. Insbesondere Investionen im Bereich moderner Kommunikations- und Informationstechnologien kommt dabei ein besonderes Gewicht zu, um hier die Effizienz des Schulbetriebes zu erhöhen und die Bedingungen des Lernens zu verbessern.

Die Kultusministerkonferenz versteht sich als Ansprechpartner für alle Initiativen und Projekte und bietet an, Erfahrungen und Ergebnisse auszutauschen, um diese überregional nutzbar zu machen. Dieses Angebot soll zu einer stärkeren Vernetzung bestehender und künftiger Initiativen führen.

Aus diesem Grunde wird die Kultusministerkonferenz im kommenden Jahr eine ihrer Plenarsitzungen diesem Thema widmen und die vom Präsidenten vorgestellten Kooperationspartner zu einem Gespräch einladen.