Die Kultusministerkonferenz hat sich auf ihrer 305. Plenarsitzung am Donnerstag in Berlin unter dem Vorsitz ihrer Präsidentin, Staatsministerin Doris Ahnen, u.a. mit den Themen Exzellenz-Netzwerk der Hochschulen, Beteiligung an der Internationalen-Grundschul-Leseuntersuchung PIRLS/IGLU 2006, Wissenschaftliche Einrichtung der Länder zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen, Bildungsberichterstattung, Reform des Berufsbildungsgesetzes sowie Vorhaben der Kultusministerkonferenz im Kulturbereich für 2004 befasst. 

Vor den Beratungen im Plenum trafen sich das Präsidium der Kultusministerkonferenz und die Lehrerinnen- und Lehrerverbände im Rahmen ihrer regelmäßigen Kontakte zu einem Informations- und Meinungsaustausch. Dabei standen Fragen der Lehrerbildung, des Lehrerarbeitsmarktes sowie der beruflichen Bildung im Vordergrund.

Außerdem befasste sich das Präsidium der Kultusministerkonferenz mit der Neuregelung der deutschen Rechtschreibung. Im Vorfeld der Beratungen hatten die Präsidiumsmitglieder Ministerin Dr. Annette Schavan und Minister Steffen Reiche mit Vertretern der Zwischenstaatlichen Kommission und der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung ein Gespräch geführt, das in einer konstruktiven Atmosphäre stattfand. Dabei wurde deutlich, dass der 4. Bericht der Zwischenstaatlichen Kommission auch einen Teil der bisherigen Vorstellungen der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung aufnimmt. Es wurde vereinbart, dass Vertreter der Zwischenstaatlichen Kommission und der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung sich in zwei weiteren Gesprächen mit fachlichen Fragen der Neuregelung befassen werden. Es werden weitere Gespräche geführt, wie und in welcher Form die Entwicklung der Rechtschreibung zukünftig begleitet wird. Die Kultusministerkonferenz wird dann im Juni 2004 über die Neuregelung der deutschen Rechtschreibung beschließen.

1. Exzellenz-Netzwerk der Hochschulen

Die Kultusministerkonferenz tritt für eine stärkere Förderung der Spitzenwissenschaft in Deutschland ein. Durch neue Strukturen und zusätzliche Mittel, die nicht zu Lasten der Breitenförderung gehen dürfen, sollen das gesamte Wissenschaftssystem in einem offenen Wettbewerb zu Spitzenleistungen motiviert, die Spitzen identifiziert und international sichtbar gemacht werden. In dem von der Kultusministerkonferenz gefassten Beschluss heißt es: „In Deutschland existiert ein flächendeckendes, dicht geknüpftes Netz von leistungsfähigen Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit einem insgesamt sehr guten Leistungsspektrum einschließlich international kompetitiver wissenschaftlicher Bereiche.“ Die Länder begrüßen grundsätzlich, dass die Bundesregierung den Wettbewerbsgedanken für die deutsche Hochschul- und Forschungslandschaft intensiviert. Dieser Wettbewerb soll nach Ansicht der KMK auf der Ebene der Fachbereiche/Fakultäten und Wissenschaftsbereiche stattfinden. Die leistungsstärksten wissenschaftlichen Cluster in Deutschland sollen sich in ständigem Wettbewerb in einem Exzellenznetzwerk zusammenfinden und als Elite-Campus-Deutschland auch im Ausland sichtbar gemacht werden. Bei der Konzeption von Förderkriterien für die Bereiche Lehre, Nachwuchsförderung und Forschung sowie die Ausgestaltung des Wettbewerbes sollen die DFG und der Wissenschaftsrat eine zentrale Rolle spielen. Die Auswahl der exzellenten Wissenschaftsbereiche soll durch eine hochrangig besetzte Bewertungskommission mit internationaler Beteiligung erfolgen.

Zur Finanzierung des Exzellenznetzwerkes müssen die öffentlichen Haushalte von Bund und Ländern ihren bisherigen Anteil steigern. Insofern begrüßen die Länder die Ankündigung des Bundes, für diese Spitzenförderung zusätzliche Mittel bereitzustellen.

Die Länder wollen auf dieser Grundlage zügig Verhandlungen mit dem Bund über die Programmgestaltung aufnehmen. Sie gehen davon aus, dass die Grundsatzentscheidungen 2004 getroffen werden, so dass mit der Umsetzung im Jahr 2005 begonnen werden kann.

Sie können den Beschlusstext der Kultusministerkonferenz zum "Netzwerk der Exzellenz" undefinedhier downloaden.

2. Deutschland nimmt an der Internationalen-Grundschul-Lese-Untersuchung PIRLS/IGLU 2006 teil

Deutschland wird sich erneut an der Internationalen-Grundschul-Lese-Untersuchung PIRLS/IGLU beteiligen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Kultusministerkonferenz am Donnerstag in Berlin. Am zweiten PIRLS/IGLU-Zyklus im Jahr 2006 werden voraussichtlich wieder über 30 Staaten mit jeweils mindestens 170 Schulen teilnehmen. Mit PIRLS/IGLU wird international vergleichend das Leseverständnis von Schülerinnen und Schülern der vierten Jahrgangsstufe getestet.

Die Veröffentlichung des internationalen Berichts ist für Ende 2007 geplant. Die Kultusministerkonferenz beauftragte die zuständige Amtschefskommission „Qualitätssicherung in Schulen“ bis Juni nationale Optionen mit dem Ziel zu prüfen, Möglichkeiten der Normierung und Überprüfung der Bildungsstandards für Deutsch und Mathematik im Primarbereich einzubeziehen.

3. PISA-Kongress im Herbst 2004

Die Kultusministerkonferenz wird im Herbst 2004 einen Kongress zu den Konsequenzen aus PISA veranstalten. Dabei sollen Reformen nach PISA 2000, vor allem in den sieben von der Kultusministerkonferenz beschriebenen Handlungsfeldern vorgestellt und diskutiert werden. Der Austausch über best-practice Beispiele soll positive Impulse für die weitere Qualitätsentwicklung im Bildungswesen setzen.

4. Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen – Wissenschaftliche Einrichtung der Länder

Die Gespräche mit der Humboldt-Universität zu Berlin über die Gründung eines Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen stehen kurz vor einem erfolgreichen Abschluss. Der Generalsekretär der Kultusministerkonferenz wurde beauftragt, in Abstimmung mit der Amtschefskommission „Qualitätssicherung in Schulen“ zügig die dazu erforderlichen Verträge bezüglich der Organisations- und Rechtsform sowie der personellen und finanziellen Ausstattung zu schließen, damit das Institut noch im Jahre 2004 mit seiner Arbeit beginnen kann. Die Ausschreibung für die Institutsleitung wird in Kürze erfolgen.

Die Wissenschaftliche Einrichtung der Länder soll in wissenschaftlicher Kooperation mit anderen Hochschulen und Forschungseinrichtungen zur Verbesserung schulischer Bildung in Deutschland beitragen, den Anschluss an das internationale Leistungsniveau fördern, die verschiedenen Anstrengungen der Länder um eine höhere Qualität in Unterricht und Schule stärken, den länderübergreifenden Austausch über spezifische Maßnahmen fördern und damit für eine bessere Vergleichbarkeit und Durchlässigkeit im Bildungswesen sorgen.

5. Bildungsberichterstattung

Die Kultusministerkonferenz hat Eckpunkte für die künftige Gestaltung der Bildungsberichterstattung in Deutschland entwickelt. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz wird in Kürze Gespräche über ein gemeinsames Konzept für die Bildungsberichterstattung, methodische Grundlagen und geeignete Indikatoren für regelmäßig zu erfassende Bereiche mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung führen. Der 2. Bildungsbericht für Deutschland soll alle bildungsbiografischen Etappen vom Elementarbereich bis zur Weiterbildung umfassen und als ein gemeinsamer Bericht unter Kenntlichmachung der verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten vorgelegt werden.

6. Kultusministerkonferenz: Reform des Berufsbildungsgesetzes geht in die richtige Richtung -Kultusministerinnen und –minister sehen große Übereinstimmung mit dem Eckwertepapier des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Die jüngst veröffentlichten Vorschläge der Bundesministerin für Bildung und Forschung zur Reform der Berufsausbildung weisen „erfreulicherweise deutliche Parallelen zu den Positionen der Kultusministerkonferenz auf“, erklärte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Staatsministerin Doris Ahnen. Die Kultusministerkonferenz hat das Eckwerte-Papier des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Reform der beruflichen Bildung diskutiert und in vielen Punkten Übereinstimmung mit dem am 4. Dezember 2003 verabschiedeten Forderungskatalog der KMK festgestellt.

Die Kultusministerkonferenz begrüßt das Bekenntnis zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereich der dualen Ausbildung und zur optimalen Kooperation der Lernorte Schule und Betrieb. Die Anerkennung der Tatsache, dass ein erheblicher Teil der Berufsausbildung in Deutschland vollständig in beruflichen Schulen stattfindet, stellt eine begrüßenswerte Wertschätzung der Arbeit an berufsbildenden Schulen dar. Die Absicht, Absolventinnen und Absolventen von einschlägigen vollzeitschulischen Bildungsgängen unter bestimmten Voraussetzungen zur Kammerprüfung zuzulassen, ist ein notwendiger Schritt. Auch ist es wichtig, Teilqualifikationen, die in der Berufsausbildungsvorbereitung erworben werden, in eine Berufsausbildung einbringen zu können. Die KMK begrüßt auch die geplante Stärkung des regionalen Aspekts in der Berufsbildungsplanung und das damit verbundene stärkere Einbeziehen von Kommunen, Schulen und der Arbeitsverwaltung in regionale Berufsbildungsnetzwerke.

Besonders wichtig ist für die Kultusministerkonferenz auch das Einbeziehen der berufsschulischen Leistungen in das Gesamtergebnis der Berufsabschluss-prüfungen. Für die Auszubildenden ist es von Vorteil, wenn sie die in der Berufsschule erbrachten Leistungen in die Kammerprüfung einbringen könnten. Zustimmen kann die KMK auch dem im Eckwertpapier angesprochenen Grundsatz einer breit angelegten beruflichen Kernqualifizierung. In der Vergangenheit hatten die Kultusministerinnen und -minister die zunehmende Spezialisierung in der beruflichen Erstausbildung mit Sorge betrachtet. In Zeiten immer kürzerer Verwertbarkeit des erworbenen Wissens und immer höherer Anforderungen an die Mobilität der Beschäftigten sind hohe Spezialisierungen zu Beginn einer Berufsausbildung bildungs- und arbeitsmarktpolitisch nicht immer sinnvoll.

Die Kultusministerkonferenz wird auf der Grundlage des Eckwertepapieres des BMBF und des Forderungskataloges der KMK mit dem federführenden BMBF und begleitend dem BMWA verhandeln.

7. Vorhaben der Kultusministerkonferenz im Kulturbereich 2004

Staatsministerin Doris Ahnen wird während ihrer Präsidentschaft zu drei Gesprächen mit Künstlerinnen und Künstlern sowie Vertreterinnen und Vertretern von Fachorganisationen im Kulturbereich einladen. Das Thema „Musisch-kulturelle Bildung“ ist einer der Arbeitsschwerpunkte im Kulturbereich 2004. Die Gespräche sollen zu einer Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Künstlerinnen und Künstlern sowie kulturellen Einrichtungen mit Schulen führen. Das erste Kamingespräch soll sich mit dem Themenbereich Musik und darstellende Kunst befassen, das zweite mit der bildenden Kunst und Literatur und das dritte mit Film und Medien.

8. Universitätsklinika in ihrer Leistungsfähigkeit gefährdet - Kultusministerkonferenz verlangt Veränderungen am neuen Entgeltsystem für die stationäre Krankenversorgung

Die Kultusministerkonferenz hat sich besorgt über die mit der Einführung des neuen Entgeltsystems für die stationäre Krankenversorgung verbundenen Auswirkungen auf die Universitätsklinika geäußert. Sie tritt daher für geeignete Veränderungen am Katalog und am System der Fallpauschalen ein. Die Präsidentin wird die Position der Kultusministerkonferenz den Spitzenverbänden der Selbstverwaltung, der Bundesgesundheitsministerin, den Vorsitzenden der Fraktionen im Deutschen Bundestag sowie dem/der Vorsitzenden der Gesundheitsministerkonferenz mit der Bitte zuleiten, die Anliegen der Kultusministerkonferenz zu unterstützen und notwendige Umsetzungsschritte einzuleiten.