Kultusminister Konferenz

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Reformprozess: Kultusministerkonferenz stellt sich grundlegend neu auf

Die Kultusministerkonferenz hat in den Sitzungen am Donnerstag und Freitag die Ergebnisse des von ihr 2021 initiierten Begutachtungsprozesses beraten und dabei die Grundlage für eine weitreichende Neuaufstellung gelegt. Im März 2024 wird die Kultusministerkonferenz einen ersten Umsetzungsplan beraten.

Erstmals hat sich eine Fachministerkonferenz den Auftrag zu einer umfassenden Selbst-Begutachtung gegeben und zeigt somit deutlichen Reformwillen in einer bildungspolitisch herausfordernden Zeit. Der Endbericht von Prognos enthält wertvolle Hinweise und Analysen, auf dessen Grundlage die KMK den weiteren Reformprozess sinnvoll und zügig voranbringen kann.

Die Eckpunkte enthalten Empfehlungen zu Veränderungen von Kultusministerkonferenz und Sekretariat, wie etwa die Verstärkung der politisch-strategischen Steuerung der Kultusministerkonferenz, die erwähnte Steigerung der Eigenständigkeit des Hochschul- und Wissenschaftsbereichs, die Verschlankung der Gremienstrukturen, ein Monitoring für Beschlüsse der Kultusministerkonferenz sowie eine adäquate Aufstellung und Ausstattung des Sekretariats als Dienstleister der Länder. Der Endbericht der von der KMK beauftragten Unternehmensberatung Prognos AG gibt einen umfassenden Überblick über die Strukturen, die Prozesse und Arbeitsweise der Kultusministerkonferenz, seiner Gremien und ihres Sekretariats und greift die Empfehlungen des Eckpunktepapiers auf.

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Katharina Günther-Wünsch: „Ich freue mich, dass wir diesen wichtigen Evaluierungsprozess angestoßen haben und die Ergebnisse und Analysen jetzt vorliegen. Auf dieser Grundlage haben wir jetzt die Chance, die notwendigen politischen und strukturellen Veränderungen vorzunehmen, um eine funktionsfähige Kultusministerkonferenz für die Zukunft zu entwickeln. Eine Kultusministerkonferenz, die in der Lage sein wird, effizient und zeitnah auf die vielfältigen bildungspolitischen Herausforderungen von heute und morgen in den Bereichen Schule, Hochschule und Kultur zu reagieren und qualitativ hochwertige Ergebnisse zu liefern. Ich bin zuversichtlich, dass es uns gelingt, das Potenzial der Kultusministerkonferenz umfänglich auszuschöpfen.“

Markus Blume, Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst sowie hochschulseitiger Vorsitz der Strukturkommission II, ergänzt: „Revolution statt Evolution in der KMK: Wir stellen uns im wichtigsten Koordinationsgremium der Republik für Bildungs- und Wissenschaftsfragen neu auf. Wir müssen schneller, agiler und politischer werden. Gerade die Einrichtung einer eigenen Wissenschaftsministerkonferenz ist ein wichtiger Schritt, um den wissenschafts- und hochschulpolitischen Themen eine deutlich höhere Eigenständigkeit und Sichtbarkeit zu geben.“

Ties Rabe, Hamburgs Senator für Schule und Berufsbildung sowie schulseitiger Vorsitz der Strukturkommission II: „Ich freue mich, dass die Kultusministerkonferenz den Mut aufgebracht hat, transparent und kritisch die eigene Arbeitsstruktur auf den Prüfstand zu stellen. Das Prognos-Gutachten liefert wertvolle Verbesserungsvorschläge, die uns deutlich voranbringen. Ziel muss es sein, dass wir uns stärker auf die wichtigen Themen konzentrieren und nicht im Kleinkram ersticken. Deshalb muss die Vielzahl der Arbeitsgruppen reduziert werden, und auch die Zahl der Projekte und Themen muss verringert werden.“

Hintergrund:
Die 374. KMK (NS 374. KMK, 10./11.06.2021, Ziffer 7) hat eine Strukturkommission eingesetzt, die „die bestehenden Strukturen der Kultusministerkonferenz sowie des Sekretariats mit den an sie gerichteten Anforderungen abgleichen“ soll. Hierauf aufbauend soll sie einen „Vorschlag zur Weiterentwicklung der KMK sowie des Sekretariats“ unterbreiten. Der Evaluierungsprozess wurde durch eine externe Unternehmensberatung begleitet. Das Eckpunktepapier „Für eine zukunftsfähige Kultusministerkonferenz – Eckpunkte zur strukturellen Weiterentwicklung“ wurde verabschiedet sowie den Endbericht „Evaluation der Kultusministerkonferenz“ der externen Unternehmensberatung Prognos AG wurden auf ihrer Sitzung zur Kenntnis genommen.

Zum Download: Eckpunktepapier „Für eine zukunftsfähige Kultusministerkonferenz – Eckpunkte zur strukturellen Weiterentwicklung“

Den Endbericht finden Sie unter dem Link:
https://www.prognos.com/de/projekt/evaluation-kultusministerkonferenz