Kultusminister Konferenz

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Hochschulzugang und Hochschulzulassung, Kapazitäten, Flüchtlinge

Gemeinsames Ziel von Bund und Ländern ist es, dass alle, die studieren können und wollen, auch eine Studienchance bekommen. Mit Beschluss der Qualifizierungsinitiative für Deutschland haben Bund und Länder 2008 dieses Ziel bekräftigt und vereinbart, die Studienanfängerquote im Bundesdurchschnitt auf 40 % eines Jahrgangs zu steigern. Gestützt durch eine Vielzahl von Maßnahmen konnte dieses Ziel erreicht werden: Bereits 2014 nahmen über 50 % eines Altersjahrgangs ein Studium auf. Nach Vorausberechnungen der Kultusministerkonferenz wird die Zahl der Studienanfänger auch bis 2030 auf einem hohen Niveau bleiben, so dass dieses Ziel langfristig umgesetzt werden konnte.

Diese Veränderung wird durch eine Weiter- und Qualitätsentwicklung des tertiären Bereichs begleitet. Die bedarfsgerechte Ausweitung bzw. Sicherung der Studienplatzkapazitäten wurde duch den "Hochschulpakt 2020" umgesetzt und durch den "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" sowie die Vereinbarung zur "Innovation in der Hochschullehre" fortgeführt. Die Länder setzten sich darüber hinaus für eine bessere Ausschöpfung der vorhandenen Studienplätze durch ein leistungsfähiges Zulassungsmanagement ein.

Vergabe von Studienplätzen

In Reaktion auf die steigende Nachfrage nach Studienplätzen und auf die Komplexität der Studienplatzvergabeverfahren hat die Kultusministerkonferenz bereits 2007 beschlossen, eine Dienstleistungseinrichtung für die Hochschulen zu gründen. Hierzu wurde die Zentrale Vergabestelle für Studienplätze weiterentwickelt. Ihre Nachfolgeorganisation, die Stiftung für Hochschulzulassung, wird von den Ländern und den Hochschulen gemeinsam getragen.

Im Auftrag der Hochschulen koordiniert die Stiftung die Vergabe von Studienplätzen bei grundständigen Studiengängen mit örtlicher Zulassungsbeschränkung. Dieses Dialogorientierte Serviceverfahren (DoSV) ermöglicht eine Ausschöpfung der Kapazität der Hochschulen. Dank der Vermeidung von Mehrfachzulassungen leistet es einen entscheidenden Beitrag zur raschen, rechtssicheren und transparenten Besetzung aller örtlich zulassungsbeschränkten Studienplätze. Zeitaufwändige Nachrückverfahren werden auf diese Weise wirksam begrenzt. Da der Erfolg des Systems wesentlich von der Beteiligung weiterer Hochschulen abhängt, wirken die Länder mit Nachdruck darauf hin, dass sich ihre Hochschulen mit den zulassungsbeschränkten Studiengängen flächendeckend am DoSV beteiligen. Die Länder haben daher - unter Wahrung der Autonomie der Hochschulen - vielfältige Maßnahmen ergriffen, um die Anbindung ihrer Hochschulen an das DoSV voranzubringen.

Die Stiftung für Hochschulzulassung koordiniert des Weiteren im Auftrag der Länder die zentrale Vergabe von bundesweit zulassungsbeschränkten Studienplätzen. Aufgrund der hohen Nachfrage sind die Studiengänge Humanmedizin, Tiermedizin, Zahnmedizin und Pharmazie in dieses zentrale Verfahren einbezogen.

Situation im Masterbereich

Seit 2011 verabschiedet die Kultusministerkonferenz jährlich einen Bericht zur Situation im Masterbereich. Die Berichte dokumentieren, dass die Länder ihre Verantwortung für die Bildungschancen junger Menschen wahrnehmen und ausreichend Studienplätze in Masterprogrammen angeboten werden. Dargestellt wird ebenfalls, dass die durch die Bologna-Reform angestoßene Umstellung auf Bachelor- und Masterstudiengänge erfolgreich ist.

In ihrem Bericht zur Situation im Masterbereich im Wintersemester 2018/2019 stellt die Kultusministerkonferenz erneut fest, dass bei weiterhin hohen Studienanfängerzahlen die bedarfsgerechte Ausweitung der Studienplätze im Masterbereich gelungen ist. Im Wintersemester 2018/2019 wurden 54.760 Studienplätze in 7.010 Studiengängen angeboten, damit gab es abermals mehr Studienplätze und mehr Studiengänge als im Vorjahr. Die große Mehrzahl der Masterstudiengänge (74,7 %) sind dabei nicht zulassungsbeschränkt. Mit 18,2 % ist der Anteil der Studienplätze, die eine Woche nach Vorlesungsbeginn unbesetzt waren, im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.

Weitere Informationen zum Bologna-Prozess und zur Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge erhalten Sie hier bzw. hier.

Hochschulzugang und Hochschulzulassung für Flüchtlinge

Auch im Hochschulbereich gibt es vielfältige Bemühungen, Menschen mit Fluchthintergrund den Zugang zu Bildung zu eröffnen. In den Ländern wurden insofern bereits diverse Maßnahmen ergriffen, zum Beispiel die Bereitstellung von Mitteln für Stipendien oder zahlreiche Programme und Initiativen einzelner Hochschulen bzw. Länder zur Beratung und Orientierung, zur Vorbereitung auf ein Hochschulstudium, zum Spracherwerb und zur Erleichterung des Hochschulzugangs.

Vor diesem Hintergrund koordiniert und begleitet die Hochschulabteilung die Beratungen zu Aspekten, die einer ländergemeinsamen Vorgehensweise bzw. der länderübergreifenden Verständigung bedürfen, um den Herausforderungen, die durch die Zuwanderung von Flüchtlingen entstehen, auch im Hochschulbereich effektiv zu begegnen.

In einem ersten wichtigen Schritt haben sich die Länder mit Beschluss vom 03.12.2015 auf ein gemeinsames Vorgehen in Fällen verständigt, in denen eine Studienbewerberin bzw. ein Studienbewerber fluchtbedingt eine im Heimatland erworbene Hochschulzugangsberechtigung nicht oder nur unvollständig mit Dokumenten nachweisen kann. Zur erleichterten Nachweisführung wird ein dreistufiges Verfahren zur Validierung der Studierfähigkeit eröffnet. Es umfasst die Feststellung der persönlichen Voraussetzungen in Abhängigkeit von näher bestimmten asyl- bzw. aufenthaltsrechtlichen Status, die Plausibilisierung der Bildungsbiographie sowie ein qualitätsgeleitetes Prüfungs- bzw. Feststellungsverfahren. Grundgedanke ist dabei der Ausgleich fluchtbedingter Nachteile.

Die praktische Handhabung in den Ländern war bis dahin uneinheitlich. Während der Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 08.11.1985 "Hochschulzugang für Studienbewerber, die aus politischen Gründen den Nachweis der Hochschulzugangsberechtigung im Heimatland nicht erbringen können", der durch den Beschluss vom 03.12.2015 ersetzt wird, nur die Möglichkeit regelte, die Hochschulzugangsberechtigung indirekt nachzuweisen, falls Studieninteressierte aus politischen Gründen gehindert waren, den erforderlichen Vorbildungsnachweis im Original bzw. in beglaubigter Kopie vorzulegen, schärft der nunmehr verabschiedete Beschluss den Kreis der Begünstigten und bietet ein Verfahren auch bei vollständig fehlenden Nachweisen über die behauptete Hochschulzugangsberechtigung an. Er enthält in diesem Zusammenhang ferner Regelungen zur Berücksichtigung indirekter Nachweise, zur Ermittlung einer Durchschnittsnote im Nachweisverfahren sowie zur Studierendenmobilität. Wie bereits in dem früheren Beschluss ist auch hier eine Regelung für Studieninteressierte getroffen, die aus politischen Gründen gehindert waren bzw. noch gehindert sind, an einem geforderten Hochschulaufnahmeverfahren teilzunehmen.

Der Beschluss "Hochschulzugang und Hochschulzulassung für Studienbewerberinnen bzw. Studienbewerber, die fluchtbedingt den Nachweis der im Heimatland erworbenen Hochschulzugangsberechtigung nicht erbringen können" liegt auch in einer Arbeitsübersetzung in englischer Sprache vor.

Die Kultusministerkonferenz hat ferner über Möglichkeiten beraten, die für die Immatrikulation fälligen Kosten zu reduzieren. Der Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 12.05.2016 "Hochschulzugang und Hochschulzulassung für Flüchtlinge - Möglichkeiten, die für die Immatrikulation fälligen Kosten zu reduzieren" nimmt insbesondere die in den Ländern bestehenden Regelungen in den Blick, welche die Reduzierung öffentlich-rechtlicher Gebühren, Beiträge und Entgelte, die im Zusammenhang mit einem Hochschulbesuch anfallen, dem Grundsatz nach ermöglichen. Die Kultusministerkonferenz hat die Länder vor diesem Hintergrund gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Hochschulen von den Möglichkeiten zur Erleichterung der Kosten im Zusammenhang mit der Immatrikulation zugunsten von Bedürftigen unter besonderer Berücksichtigung der Situation von Flüchtlingen angemessen und unter Wahrung des Gleichheitssatzes Gebrauch machen.

Die Handreichung "Hochschulzugang und Studium von Flüchtlingen" gibt Antworten auf die wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit der Integration von Geflüchteten in die Hochschulen. Sie richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Hochschulen und Studentenwerken und wurde durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Kultusministerkonferenz, den Deutschen Akademischen Austauschdienst, das Deutsche Studentenwerk und die Hochschulrektorenkonferenz unter Begleitung durch den Sachverständigenrat Deutscher Stiftungen für Integration und Migration erarbeitet.
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